Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• damm-legal.de

  Der Begriff "Abendland" ist keine geografische Herkunftsangabe im markenrechtlichen Sinn

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Abendland" - keine geografische Herkunftsangabe - fehlende Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Der Begriff "Abendland" ist keine geografische Herkunftsangabe im markenrechtlichen Sinn

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Sie erlaubt es daher nicht, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung nur einem Unternehmen vorbehalten werden (st. Rspr., vgl. z. B. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 25 - Chiemsee;… GRUR 2004, 146 Rn. 31 - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2012, 272 Rn. 9 - Rheinpark-Center Neuss).

  Dabei ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 29 - Chiemsee), deren Verständnisfähigkeit nicht zu gering veranschlagt werden darf.

  Ist die Eignung für die Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Produkte festgestellt, setzt das Eintragungsverbot des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG keinen weiteren Nachweis voraus, ob und in welchem Umfang sie als beschreibende Angabe bereits im Verkehr bekannt ist oder verwendet wird (st. Rspr., vgl. z. B. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 30 - Chiemsee;… GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2008, 900 Rn. 12 - SPA II;… GRUR 2012, 276 Rn. 8 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Sie erlaubt es daher nicht, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung nur einem Unternehmen vorbehalten werden (…st. Rspr., vgl. z. B. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 25 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 31 - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2012, 272 Rn. 9 - Rheinpark-Center Neuss).

  Ist die Eignung für die Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Produkte festgestellt, setzt das Eintragungsverbot des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG keinen weiteren Nachweis voraus, ob und in welchem Umfang sie als beschreibende Angabe bereits im Verkehr bekannt ist oder verwendet wird (…st. Rspr., vgl. z. B. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 30 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2008, 900 Rn. 12 - SPA II;… GRUR 2012, 276 Rn. 8 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).

• BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "HOTEL EUROPA CITY" - Freihaltungsbedürfnis - …

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.

 
• BPatG, 11.04.2011 - 27 W (pat) 562/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "WestSeller" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.
• BPatG, 11.04.2011 - 27 W (pat) 563/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Westseller" - keine Unterscheidungskraft

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.
• BPatG, 12.01.2004 - 32 W (pat) 15/03

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.
• BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10

  Rheinpark-Center Neuss

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Sie erlaubt es daher nicht, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung nur einem Unternehmen vorbehalten werden (…st. Rspr., vgl. z. B. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 25 - Chiemsee;… GRUR 2004, 146 Rn. 31 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2012, 272 Rn. 9 - Rheinpark-Center Neuss).
• BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05

  SPA II

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Ist die Eignung für die Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Produkte festgestellt, setzt das Eintragungsverbot des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG keinen weiteren Nachweis voraus, ob und in welchem Umfang sie als beschreibende Angabe bereits im Verkehr bekannt ist oder verwendet wird (…st. Rspr., vgl. z. B. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 30 - Chiemsee;… GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2008, 900 Rn. 12 - SPA II;… GRUR 2012, 276 Rn. 8 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
• BGH, 17.08.2011 - I ZB 70/10

  Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V.

  Auszug aus BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

  Ist die Eignung für die Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Produkte festgestellt, setzt das Eintragungsverbot des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG keinen weiteren Nachweis voraus, ob und in welchem Umfang sie als beschreibende Angabe bereits im Verkehr bekannt ist oder verwendet wird (…st. Rspr., vgl. z. B. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 30 - Chiemsee;… GRUR 2004, 146 Rn. 32 - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2008, 900 Rn. 12 - SPA II; GRUR 2012, 276 Rn. 8 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).