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   BPatG, 29.10.2008 - 25 W (pat) 78/05   

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https://dejure.org/2008,33957
BPatG, 29.10.2008 - 25 W (pat) 78/05 (https://dejure.org/2008,33957)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2008 - 25 W (pat) 78/05 (https://dejure.org/2008,33957)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - 25 W (pat) 78/05 (https://dejure.org/2008,33957)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen

    Darüber hinaus ist es aber auch gerechtfertigt, die prägende und damit kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke anzunehmen, wenn dieser Bestandteil zwar vom Verkehr als beschreibend erkannt, aufgrund der besonderen graphischen Gestaltung jedoch als das dominierende Element wahrgenommen wird und weitere schutzfähige Bestandteile in dem angegriffenen Zeichen nicht vorhanden sind (vgl. BPatG, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - 25 W (pat) 78/05, juris Rn. 30 f.).
  • BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

    Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen

    Auch wenn das den rechten Bildrand bildende Grafikelement in Form eines stilisierten Wolfs mit weit aufgerissenem Maul den Sinngehalt des Bestandteils bildlich unterstreicht, kann von dessen blickfangmäßigen Herausstellung in der angegriffenen Marke und damit von einem Vernachlässigen des vorangestellten und größeren Wortbestandteils "radio" in bildlicher Hinsicht nicht ausgegangen werden (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 78/05 - /ELCH).
  • BPatG, 19.07.2021 - 26 W (pat) 567/18
    Allgemeine Ausführungen zur Benutzungslage in anderem Zusammenhang, wie z. B. bei der Erörterung der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Waren/Dienstleistungen oder anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr können grundsätzlich nicht als Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden (BPatGE 25, 53; Mitt. 1987, 56 f. - Joker; 24 W (pat) 54/08 - well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05 - ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 - SCHUTZENGEL; 25 W (pat) 59/08 - preveo/prevero; 26 W (pat) 34/13 - Palm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach; 26 W (pat) 509/20 - Free!/frei).
  • BPatG, 17.08.2020 - 26 W (pat) 509/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Free!/frei (Wort-Bild-Marke)/frei (Unionswortmarke)"

    aaa) Der Wille, die Benutzung der Widerspruchsmarke zu bestreiten, muss eindeutig zum Ausdruck gebracht werden (BPatGE 25, 53; BPatG Mitt. 1987, 56 f. - Joker; 24 W (pat) 54/08 - well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05 - ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 - SCHUTZENGEL).
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