Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Taschengeld" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

• damm-legal.de

  "Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung einer Markenanmeldung mit der Bezeichnung "Taschengeld" für Waren der Klasse 30 (Zuckerwaren) wegen fehlender Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Taschengeld" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  "Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Taschengeld" ist keine eintragungsfähige Marke

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Taschengeld" als Markenname für Fruchtgummi? - Bundespatentgericht verweigert Markenschutz für den Begriff "Taschengeld"

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 26.11.2015 - 25 W (pat) 20/13

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).

• BPatG, 13.09.2016 - 24 W (pat) 565/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "EMOJIS" - Freihaltungsbedürfnis - keine …

  Der Produktbereich der Zucker- und Schokoladenwaren ist anerkanntermaßen (vgl. BPatG, Beschl. vom 29. November 2010 - 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 26. November 2015 - 25 W (pat) 20/13 -, Taschengeld - verfügbar in PAVIS PROMA) durch eine überaus große Formen-, Gestaltungs- und Farbenvielfalt geprägt.
• BPatG, 21.01.2022 - 25 W (pat) 510/20
  Für den Bereich der Zucker- und Schokoladenwaren reicht es zur Verneinung der Unterscheidungskraft nach ständiger Rechtsprechung aus, dass die Waren die charakteristischen Merkmale der bezeichneten Objekte wiedergeben (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2020, 308 - Clowns; BPatG 25 W (pat) 20/13 - Taschengeld; 25 W (pat) 561/19 - Glücksherzen; die Entscheidungen des Bundespatentgerichts sind über dessen Homepage öffentlich zugänglich).