Rechtsprechung
| EuGH, 29.03.1984 - 25/83 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
- EU-Kommission
Buick / Kommission
BEAMTE - EINSTELLUNG - EINSTUFUNG IN DIE BESOLDUNGSGRUPPE UND DIE DIENSTALTERSSTUFE - ' ' BESCHLUSS ' ' EINES ORGANS ÜBER DIE ANWENDBAREN KRITERIEN - RECHTSNATUR - INNERDIENSTLICHE RICHTLINIE - WIRKUNGEN
- EU-Kommission
Buick / Kommission
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Beamten auf rückwirkende Neueinstufung; Der Begriff der Berugserfahrung; Berücksichtigung der Berufserfahrung bei der Einstufung eines Beamten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BEAMTE - EINSTELLUNG - EINSTUFUNG IN DIE BESOLDUNGSGRUPPE UND DIE DIENSTALTERSSTUFE - ' ' BESCHLUSS ' ' EINES ORGANS ÜBER DIE ANWENDBAREN KRITERIEN - RECHTSNATUR - INNERDIENSTLICHE RICHTLINIE - WIRKUNGEN; EIN ' ' BESCHLUSS ' ' EINES ORGANS ÜBER ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Beamter - Neueinstufung.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 23.02.1984 - 25/83
- EuGH, 29.03.1984 - 25/83
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 01.12.1983 - 190/82
Blomefield / Kommission
Auszug aus EuGH, 29.03.1984 - 25/83
is Wie der Gerichtshof bereits entschieden hat, stellt der in Anlage I zur Mitteilung an das Personal enthaltene "Beschluß" über die Einstufungskriterien eine innerdienstliche Richtlinie dar, die als eine Verhaltensnorm mit Hinweischarakter anzusehen ist, die die Verwaltung sich selbst auferlegt und von der sie nicht ohne Angabe von Gründen abweichen kann, da sie andernfalls den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen würde (Urteile vom 1.12.1983, Blomefield, Rechtssache 190/82, Slg. 1983, 3981, und Michael, Rechtssache 343/82, Slg. 1983, 4023). - EuGH, 01.12.1983 - 343/82
Michael / Kommission
Auszug aus EuGH, 29.03.1984 - 25/83
is Wie der Gerichtshof bereits entschieden hat, stellt der in Anlage I zur Mitteilung an das Personal enthaltene "Beschluß" über die Einstufungskriterien eine innerdienstliche Richtlinie dar, die als eine Verhaltensnorm mit Hinweischarakter anzusehen ist, die die Verwaltung sich selbst auferlegt und von der sie nicht ohne Angabe von Gründen abweichen kann, da sie andernfalls den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen würde (Urteile vom 1.12.1983, Blomefield, Rechtssache 190/82, Slg. 1983, 3981, und Michael, Rechtssache 343/82, Slg. 1983, 4023).
- EuG, 07.07.1999 - T-106/96
Wirtschaftsvereinigung Stahl / Kommission
Damit stelle jedes Abweichen von diesen Grundsätzen, sofern es nicht hinreichend begründet sei, einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz dar (Urteile des Gerichtshofes vom 1. Dezember 1983 in der Rechtssache 190/82, Blomefield/Kommission, Slg. 1983, 3981, Randnr. 20, und vom 29. März 1984 in der Rechtssache 25/83, Buick/Kommission, Slg. 1984, 1773, Randnr. 15). - Generalanwalt beim EuGH, 28.09.1999 - C-387/97
Kommission / Griechenland
Siehe u. a. die Urteile vom 30. Januar 1974 in der Rechtssache 148/73 (…Louwage u. a./Kommission, Slg. 1974, S. 81, Randnr. 12) und vom 29. März 1984 in der Rechtssache 25/83 (Buick/Kommission, Slg. 1984, 1773, Randnr. 15). - EuG, 26.10.1993 - T-22/92
Roderich Weißenfels gegen Europäisches Parlament. - Beamte - Zulässigkeit - …
Sie bildet somit eine innerdienstliche Richtlinie, mit der sich die Verwaltung selbst Verhaltensnormen mit Hinweischarakter auferlegt, von denen sie nicht ohne Angabe von Gründen abweichen kann, da sie andernfalls den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen würde (vgl. z. B. Urteil des Gerichtshofes vom 29. März 1984 in der Rechtssache 25/83, Buick/Kommission, Slg. 1984, 1773).
- Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1985 - 219/84
Michael Powell gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …
In der Rechtssache 25/83 (Buick/Kommission, Slg. 1984, 1773) ist entschieden worden, daß der im zweiten Satz der Ziffer 2 Buchstabe a erwähnte Zeitraum von vier Jahren ab Beginn des Universitätsstudiums des Bewerbers zu rechnen ist. - Generalanwalt beim EuGH, 12.06.1986 - 92/85
M. Hamai gegen Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Ernennung, …
Dies ist meines Erachtens aufgrund früherer Entscheidungen richtig, obwohl bemerkt werden muß, daß die Kläger in den Rechtssachen 25/83 (Buick/Kommission, Slg. 1984, 1773) und in den verbundenen Rechtssachen 20 und 21/83 (Vlachos/Gerichtshof, Slg. 1984, 4149) Entscheidungen anfochten, durch die ihre Beschwerden zurückgewiesen worden waren, ohne daß der Gerichtshof das beanstandet hätte. - Generalanwalt beim EuGH, 21.06.1984 - 17/83
Angel Angelidis gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Ernennung …
Urteil vom 29.3.1984 in der Rechtssache 25/83 - Adam Buick/Kommission der Europäischen Gemeinschaften -, Slg. 1984, 1773.
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Rechtsprechung
| AG Friedberg (Hessen), 03.07.1984 - F 25/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1587a
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Versorgungsausgleich; Versorgungspflichtiger; Wertermittlung
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Versorgungsausgleich; Versorgungspflichtiger; Wertermittlung
Papierfundstellen
- FamRZ 1984, 1026
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 02.07.1990 - 5 UF 330/88
Versorgungsausgleich: Ausgleich von Anwartschaften bei dem Versorgungswerk der …
Aus den Überschüssen werden nur die laufenden Renten erhöht, nicht jedoch die Deckungsrückstellung im Anwartschaftsstadium (OLG Frankfurt, FamRZ 84, 1026).
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 24.01.1984 - 25/83 |
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.01.1984 - 25/83
- OLG Hamburg, 08.02.1984 - 1 Ws 26/84
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Rechtsprechung
| FG München, 09.12.1987 - I 25/83 G |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| AG Landstuhl, 22.02.1983 - F 25/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 23.02.1984 - 25/83 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Adam Buick gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Beamter - Neueinstufung
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 23.02.1984 - 25/83
- EuGH, 29.03.1984 - 25/83
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 01.12.1983 - 343/82
Michael / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 23.02.1984 - 25/83
1 - Urteil vom 1.12.1983 in der Rechtssache 190/82 - Adam P. H. Bloraefield/Kommission der Europäischen Gemeinschaften -, Slg. 1983, 3981.2 - Urteil vom 1.12.1983 in der Rechtssache 343/82 - Christos Michael/Komission der Europäischen Gemeinschaften -, Slg. 1983, 4023.1983, 3981.2 _ Urteil vom 1.12.1983 in der Rechtssache 343/82 - Christos Michael/Kommission der Europäischen Gemeinschaften -, SIg.
1 - Urteil vom 1.12.1983 in der Rechtssache 343/82 - Christos Michael/Kommission der Europäischen Gemeinschaften -, Slg. 1983, 4023.1788.
- EuGH, 01.12.1983 - 190/82
Blomefield / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 23.02.1984 - 25/83
1 - Urteil vom 1.12.1983 in der Rechtssache 190/82 - Adam P. H. Bloraefield/Kommission der Europäischen Gemeinschaften -, Slg. 1983, 3981.2 - Urteil vom 1.12.1983 in der Rechtssache 343/82 - Christos Michael/Komission der Europäischen Gemeinschaften -, Slg. 1983, 4023.Dieser Zielsetzung wird nicht zuletzt das im 1 _ Urteil vom 1.12.1983 in der Rechtssache 190/82 - Adam P. H. Blomeficld/Kommission der Europäischen Gemeinschaften -, SIg.
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Rechtsprechung
| RG, 28.04.1883 - I 25/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 14, 321
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