Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.10.2003 - 25 CS 02.1215 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 19.11.2007 - 25 B 05.12
Bauordnungsrecht: Räumungsanordnung wegen illegaler Wohnnutzung // Illegale …
Die Widersprüche der Kläger gegen die Bescheide des Landratsamts vom 23. Januar 2002 in der Fassung des Änderungsbescheids vom 13. November 2003 sowie gegen den Bescheid vom 24. März 2004 blieben erfolglos (Widerspruchsbescheide der Regierung von Unterfranken vom 6.4.2004 und 16.6.2004), desgleichen die Anträge der Kläger auf gerichtlichen Eilrechtsschutz, soweit sie die Anordnung in Nr. 1 des Bescheides vom 23. Januar 2002 betrafen (VG Würzburg vom 22.4.2002 Az. W 4 S 02.333; BayVGH vom 15.10.2003 Az. 25 CS 02.1215; VG Würzburg vom 22. Oktober 2004 Az. W 4 S 04.1276; BayVGH vom 1.2.2005 Az. 25 CS 04.3140). - OLG Karlsruhe, 24.10.2016 - 19 U 188/14
Entwurfsplanung muss genehmigungsfähig sein!
Solche Räume sind nur zum vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt (vgl. VGH München, Beschl. vom 15.10.2003, 25 CS 02.1215) und damit keine Aufenthaltsräume i. S. v. § 2 Abs. 7 LBO BW (in der damals maßgeblichen Fassung vom 08.08.1995, im Weiteren: "a. F."), also Räume, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt oder geeignet sind.
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