Volltextveröffentlichungen (5)

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• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 25 W (pat) 12/09

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PI-CASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 25 W (pat) 12/09

  Fraglich erscheint bereits, ob mit Blick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2004, 674 -"Postkantoor", dort Rdnr. 114 -17, insbes. Rdnr. 115) Disclaimer, die dazu führen (sollen), dass die fraglichen Waren und Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen, zulässig sind.
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 25 W (pat) 12/09

  Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH/GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH/MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32).
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 25 W (pat) 12/09

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 -PI-CASSO; GRUR 1998, 387, 389 f. -Sabèl/Puma).
• BPatG, 31.01.2007 - 26 W (pat) 12/04

  Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 25 W (pat) 12/09

  Die Entscheidung BPatG/PAVIS PROMA 26 W (pat) 12/04 - DOMA/Dona steht zu diesem Ergebnis nicht in Widerspruch, da dort eine weitaus engere, an eine Identität heranreichende Markenähnlichkeit vorlag.

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• BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 63/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Donath/Dona" - Einreden mangelnder Benutzung - zur …

  Weder ist ersichtlich, dass bestimmte dieser Lebensmittel eine spezifisch schmerzlindernde Wirkung oder gegebenenfalls eine auf die Einnahme eines Antirheumatikums/Analgetikums abgestimmte Wirkung entfalten noch bestehen Anzeichen für eine ausgeprägte stoffliche Annäherung (vgl. BPatG, Beschl. v. 10.12.2009, 25 W (pat) 12/09), auch nicht bezogen auf Bonbons.