Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1603 Abs. 2
  Voraussetzungen der Abänderung eines Unterhaltstitels

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Abänderung eines Unterhaltstitels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BVerfG, 18.06.2012 - 1 BvR 774/10

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Zurechnung fiktiver Einkünfte des …

  Auszug aus OLG Köln, 30.04.2013 - 25 WF 91/13

  Insoweit ist das Amtsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass die Leistungsfähigkeit des Antragstellers nicht allein durch sein tatsächlich vorhandenes Einkommen bestimmt wird, sondern auch durch seine Erwerbsfähigkeit und seine Erwerbsmöglichkeit (vgl. Bundesverfassungsgericht NJW 2012, 2420; FamRZ 2012, 1283; NJW-Spezial 2012, 517; FamRZ 2010, 183).
• BVerfG, 18.06.2012 - 1 BvR 1530/11

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Zurechnung fiktiver Einkünfte des …

  Auszug aus OLG Köln, 30.04.2013 - 25 WF 91/13

  Insoweit ist das Amtsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass die Leistungsfähigkeit des Antragstellers nicht allein durch sein tatsächlich vorhandenes Einkommen bestimmt wird, sondern auch durch seine Erwerbsfähigkeit und seine Erwerbsmöglichkeit (vgl. Bundesverfassungsgericht NJW 2012, 2420; FamRZ 2012, 1283; NJW-Spezial 2012, 517; FamRZ 2010, 183).
• BVerfG, 29.10.2009 - 1 BvR 443/09

  Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ein in …

  Auszug aus OLG Köln, 30.04.2013 - 25 WF 91/13

  Insoweit ist das Amtsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass die Leistungsfähigkeit des Antragstellers nicht allein durch sein tatsächlich vorhandenes Einkommen bestimmt wird, sondern auch durch seine Erwerbsfähigkeit und seine Erwerbsmöglichkeit (vgl. Bundesverfassungsgericht NJW 2012, 2420; FamRZ 2012, 1283; NJW-Spezial 2012, 517; FamRZ 2010, 183).

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• OLG Schleswig, 12.01.2015 - 10 UF 171/14

  Kindesunterhalt: Gesteigerte Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsschuldners bei der …

  Rn. 32 Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass für die Bemessung der Höhe von fiktiven Einkünften grundsätzlich auf die Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (…vgl. auch BVerfG NJW 2012, 2420 Rn. 21; OLG Köln, Beschluss v. 30. April 2013 - 25 WF 91/13 -, juris; OLG Celle FamRZ 2013, 1752) bzw. tarifliche Entgelte abgestellt werden kann.