Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.03.2001 - 25 ZS 01.378 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VG Augsburg, 21.10.2014 - Au 3 K 14.886
Werbeanlage; Ausnahmegenehmigung nach Straßenverkehrsrecht
Auch konnte die Beseitigung anstelle sonstiger weniger effektiver Maßnahmen (z.B. Abdecken) angeordnet werden (vgl. BayVGH, B.v. 20.3.2001 - 25 ZS 01.378 - juris). - VGH Bayern, 18.07.2008 - 9 ZB 05.365
Werbeanlage; Beseitigungsanordnung; Verkehrsgefährdung
Entgegen der Ansicht der Klägerin ist § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StVO unabhängig davon zu beachten, ob bauliche Anlagen und die ihnen gleichgestellten Werbeanlagen (vgl. § 9 Abs. 6 Satz 1 FStrG) die in § 9 Abs. 1 und Abs. 3 FStrG geforderten Abstände einhalten (BayVGH vom 22.12.2000 Az. 25 ZS 00.3192; vom 20.3.2001 Az. 25 ZS 01.378). - VG München, 11.09.2013 - M 23 S 13.3868
Wahlwerbetafel; abstrakte Verkehrsgefährdung bejaht; Wechsel der Rechtsgrundlage
Entgegen der Ansicht der Klägerin ist § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StVO auch unabhängig davon zu beachten, ob die Anlage die nach dem Straßenrecht geforderten Anbauabstände einhält (vgl. BayVGH B.v. 22.12.2000 - 25 ZS 00.3192; B. v. 20.3.2001 - 25 ZS 01.378 - jeweils juris). - VG München, 08.07.2026 - M 23 S 26.2449
Werbeanlage, abstrakte Verkehrsgefährdung (verneint), Verkehrssicherheit, …
§ 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StVO ist unabhängig davon zu beachten, ob die Anlage die nach dem Straßenrecht geforderten Anbauabstände - wie im vorliegenden Fall, vgl. § 9 FStrG - einhält (vgl. BayVGH, B.v. 22.12.2000 - 25 ZS 00.3192; BayVGH, B. v. 20.03.2001 - 25 ZS 01.378). - VG München, 21.05.2014 - M 23 K 12.2924 § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StVO ist unabhängig davon zu beachten, ob die Anlage die nach dem Straßenrecht geforderten Anbauabstände - wie im vorliegenden Fall, vgl. § 9 FStrG - einhält (vgl. BayVGH, B.v. 22.12.2000 - 25 ZS 00.3192; B. v. 20.3.2001 - 25 ZS 01.378 - jeweils [...]).
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