Rechtsprechung
| FG Hamburg, 07.05.1998 - V 258/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BFH, 06.11.1986 - VI R 135/85
Zum Abzug von Werbungskosten und zur entsprechenden Anwendung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 24.08.1995 - IV R 27/94
Bei einem beruflich veranlaßten Umzug in ein erworbenes Einfamilienhaus sind die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 30.03.1982 - VI R 162/78
Auch Arbeitnehmer der Privatwirtschaft können bei dienstlich veranlaßten Umzügen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 04.12.1992 - VI R 11/92
Urteilsbegründung auch bei Bezugnahme auf den Parteien ausgehändigtes Urteil …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Düsseldorf, 09.06.1983 - VII 263/81 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Hamm, 14.06.2013 - 10 Sa 18/13
Außereheliche geschlechtliche Beziehung eines katholischen Kirchenmusikers
Das gilt ungeachtet der Tatsache, dass dies in der gelebten Praxis auch anders gesehen wird (vgl. BAG 16. September 1999 - 2 AZR 712/98 - zu II 5 a cc der Gründe, NZA 2000, 208; 24. April 1997 - 2 AZR 258/96 - zu II 1 b bb (2) der Gründe, NZA 1998, 145;… insoweit anerkannt durch EGMR 23. September 2010 - 425/03 - Rn. 48, NZA 2011, 277). Die negative Härteklausel des § 1579 Nr. 7 BGB, bei der Verstöße gegen die eheliche Treuepflicht im Vordergrund stehen (…vgl. MünchKomm-BGB/Maurer 5. Aufl. § 1579 Rn. 44 und 47; OLG Hamm 3. Juni 1997 - 7 UF 523/96 - FamRZ 1997, 1484), gewährleistet gerade die Verfassungsmäßigkeit des verschuldensunabhängigen Unterhaltsrechts (vgl. BVerfG 14. Juli 1981 - 1 BvL 28/77 ua. - NJW 1981, 1771;… BGH 16. April 2008 - XII ZR 7/05 - Rn. 27, NJW 2008, 2779; vgl. auch BVerfG 20. Mai 2003 - 1 BvR 237/97 - NJW 2003, 2819 für die Härtefallklausel im Versorgungsausgleich in § 1587c BGB). - BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 523/10
Markenbeschwerdeverfahren - "SANKT VITALIS/VITALIS" - zur rechtserhaltenden …
Zudem wird das Wort "Vital" gerade im Gesundheitssektor häufig verwendet, um auf eine vitalisierende, gesundheits- und lebensfördernde Wirkung hinzuweisen (BPatG 24 W (pat) 240/97 - Vital; 30 W (pat) 258/96 - VITAL PLUS; 33 W (pat) 94/05 - Vitalformel). - BPatG, 21.03.2022 - 26 W (pat) 53/20 Denn es wird gerade auf dem Gesundheitssektor häufig verwendet, um einen Hinweis auf eine vitalisierende, gesundheits- und lebensfördernde Wirkung zu geben (vgl. BPatG 30 W (pat) 6/10 - vitalis/VITALIS; BPatG 24 W (pat) 240/97 - Vital; 30 W (pat) 258/96 - VITAL PLUS; 33 W (pat) 94/05 - Vitalformel).
- BPatG, 07.03.2022 - 26 W (pat) 18/21
Markenbeschwerdeverfahren - "Cevitalis (Wortmarke)/CEVITT (Unionswortmarke))" - …
Zudem wird das Wort "vital" gerade im Gesundheitssektor häufig verwendet, um auf eine vitalisierende, gesundheits- und lebensfördernde Wirkung hinzuweisen (BPatG 29 W (pat) 523/10 - SANKT VITALIS/VITALIS; 24 W (pat) 240/97 - Vital; 30 W (pat) 258/96 - VITAL PLUS; 33 W (pat) 94/05 - Vitalformel). - LSG Niedersachsen, 07.03.2002 - L 8 AL 248/01
Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe unter Zugrundelegung eines höheren …
Mit dieser Frage hat sich der Senat bereits in seinem rechtskräftigen Beschluss vom 20. November 1996 - L 8 Ar 258/96 - befasst und ein entsprechendes Begehren abgelehnt.
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