Rechtsprechung
   BPatG, 23.04.2008 - 26 W (pat) 23/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 42 MarkenG
    Zur Schutzfähigkeit einer Verpackung als 3-D-Marke

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 423



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BPatG, 09.08.2018 - 27 W (pat) 57/16  
    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (s. a. BPatG, Beschluss vom 23. April 2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16. September 2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 538/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "aufbäumendes Pferd in Flaschenform (dreidimensionale

    Eine besondere Gestaltung der notwendigen Verpackung einer Ware wird deshalb eher dem Bemühen um eine funktionelle und ästhetische Gestaltung zugeschrieben als der Absicht, auf die Herkunft der Ware hinzuweisen (BPatG PAVIS, 26 W (pat) 23/06, BPatGE 51, 39 = GRUR-RR 2008, 423).

    Insofern kommt der Widerspruchsmarke von Haus aus nur ein geringer Grad an Kennzeichnungskraft zu (BPatG PAVIS, 26 W (pat) 23/06, a. a. O.).

  • BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke,

    Da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, umgekehrt jedoch Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können, vermag die gesteigerte Verkehrsbekanntheit einer Marke, die zu einem erweiterten Schutzumfang führen kann, nicht ohne weiteres allein aus den mit einer Marke erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden (vgl. OLG Köln MarkenR 2007, 126 -Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; Hacker, Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. Rn. 139 zu § 9).
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14  

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

    Diese Zahlen erlauben schon deswegen keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marken wenig bekannt und umsatzschwache Marken, z. B. wegen ihrer Exklusivität, sehr bekannt sein und bleiben können (vgl. OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther; 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 04.10.2017 - 27 W (pat) 38/14  
    Dabei vermag die erforderliche Bekanntheit nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat)15/09 - BLUE PANTHER/Panther; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 158).
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

    Die dargelegten Absatzzahlen von Tonträgern allein sind zudem nicht geeignet, eine Bekanntheit der Widerspruchsmarke im Verkehr zu begründen, da selbst umsatzstarke Marken wenig verkehrsbekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06, Beschluss vom 23.04.2008 - Grüne Bierflasche; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi

    Für sich genommen erlauben diese Zahlen schon deswegen keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke zu 1), weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marken wenig bekannt sein und bleiben können und umgekehrt umsatzschwache Marken - z. B. wegen ihrer Exklusivität - sehr bekannt (vgl. OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschluss v. 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10  

    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret

    Für sich genommen erlauben diese Zahlen schon deswegen keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marken wenig bekannt sein und bleiben können und umgekehrt umsatzschwache Marken - z. B. wegen ihrer Exklusivität - sehr bekannt (vgl. OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Entsch. v. 23. April 2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 06.02.2013 - 26 W (pat) 545/11  

    Markenbeschwerdeverfahren "Albert Ballin/ballin (Wort-Bildmarke)" - keine

    Für die Feststellung einer erhöhten Kennzeichnungskraft reicht der Vortrag von Absatz- und Umsatzzahlen allein regelmäßig nicht aus, weil selbst umsatzstarke Marken häufig wenig bekannt sind (OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06).
  • BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10  

    Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" - weder schriftbildliche noch

    Ein solcher Marktanteil vermag ohne die Glaubhaftmachung weiterer Tatsachen, die eine erhöhte Verkehrsbekanntheit der Widerspruchsmarke glaubhaft machen könnten, wie z. B. Aufstellungen über umfangreiche und langjährige Werbeaufwendungen oder eine demoskopische Befragung, eine nachträgliche Steigerung der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke allein nicht zu begründen, weil selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06, Beschluss vom 23.04.2008 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" -

  • BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 520/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "BETTY-BAG/Betty Barclay

  • BPatG, 04.09.2013 - 26 W (pat) 95/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 4/11  

    Markenbeschwerdeverfahren "Peter Green/GREEN´S" - keine Verwechslungsgefahr

  • BPatG, 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villino/VILLIGER (IR-Marke)" - Warenidentität - zur

  • BPatG, 30.03.2011 - 26 W (pat) 87/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Simon Weber/WEBER" - zur Beurteilung der prägenden

  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 45/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "AM (Wort-Bild-Marke)/amm" - zur rechtserhaltenden

  • BPatG, 23.07.2014 - 26 W (pat) 20/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Beeronade/BIONADE (Gemeinschaftsmarke)" - zur

  • BPatG, 29.10.2013 - 24 W (pat) 14/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "RHENO (IR-Marke)/GENO (Gemeinschaftsmarke)" - keine

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