Rechtsprechung
   BPatG, 26.01.2011 - 26 W (pat) 508/10   

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https://dejure.org/2011,22183
BPatG, 26.01.2011 - 26 W (pat) 508/10 (https://dejure.org/2011,22183)
BPatG, Entscheidung vom 26.01.2011 - 26 W (pat) 508/10 (https://dejure.org/2011,22183)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 26 W (pat) 508/10 (https://dejure.org/2011,22183)
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Volltextveröffentlichungen (5)

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 547/17
    Ausgehend hiervon lässt sich auch die amtsseitig zitierte Rechtsprechung (EuG, Urt. v. 16. Dezember 2010, T 161/09 - "ilink", juris; vgl. ähnlich auch BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 11. Januar 2011, 33 W (pat) 130/09 - "iFINANCE"; BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 26. Januar 2011, 26 W (pat) 508/10 - "i.store"; EUIPO PAVIS PROMA R 1173/12-2, 14. Mai 2013 - "i-area") nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall - und die hier betroffenen Waren der Klassen 9 und 12 sowie die Dienstleistungen der Klasse 37 - übertragen.
  • BPatG, 16.03.2017 - 30 W (pat) 67/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC STORE professional (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Die Wortkombination " MUSIC STORE ", eine Verbindung mit dem zweiten, im Deutschen inzwischen allgemein verständlichen Wortbestandteil " STORE " (englisch u. a. für "Vorrat, Speicher, speichern, Warenlager, Warenhaus, Magazin", http://dict.leo.org), kann ein (Musik-)Fachgeschäft, einen (Musik-)Internetversandhandel oder ein Lager bezeichnen, das Musikinstrumente, Musikgeräte und entsprechendes Zubehör anbietet (vgl. zum Wortelement "STORE" bereits BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 534/11 - om store; 26 W (pat) 508/10 - istore; 30 W (pat) 87/01- INFOSTORE).
  • BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein

    Ausgehend hiervon lässt sich auch die amtsseitig zitierte Rechtsprechung (EuG, Urt. v. 16. Dezember 2010, T 161/09 - "ilink", juris ; BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 11. Januar 2011, 33 W (pat) 130/09 - "iFINANCE" (Bl. 23 VA); BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 26. Januar 2011, 26 W (pat) 508/10 - "i.store" (Bl. 25 VA); HABM PAVIS PROMA R 1173/12-2, 14. Mai 2013 - "i-area" (Bl. 26 VA); vgl. etwa auch BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 24. Mai 2006, 25 W (pat) 28/07 - "iFinder") nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall - und die hier betroffenen Waren der Klasse 9 - übertragen.
  • BPatG, 18.06.2013 - 24 W (pat) 534/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "om store" - keine Unterscheidungskraft

    Die angemeldete Wortkombination "om store", eine Verbindung mit dem zweiten, im Deutschen inzwischen allgemein verständlichen Wortbestandteil "store" (englisch u. a. für "Vorrat, Speicher, speichern, Warenlager, Warenhaus, Magazin", http://dict.leo.org), kann ein Fachgeschäft, einen Internetversandhandel oder ein Lager bezeichnen, das bzw. der Hilfsmittel zur Meditation und/oder für hinduistische und/oder buddhistische Kulthandlungen anbietet (vgl. ergänzend 26 W (pat) 508/10, Entsch.
  • BPatG, 21.10.2015 - 28 W (pat) 502/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "i-PIN" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Im Zusammenhang mit ITbezogenen Waren und Dienstleistungen steht die Bedeutung "Internet" im Vordergrund (vgl. BPatG Beschlüsse 26 W (pat) 23/10 - iNanny; 26 W (pat) 508/10 - i.store; 24 W (pat) 24/12 - iDiner).
  • BPatG, 14.05.2014 - 24 W (pat) 24/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "iDiner" - keine Unterscheidungskraft

    Dem vorangestellten Minuskel "i" misst der Verkehr, soweit ihm wie hier Produkte aus dem IT-Bereich begegnen, seit längerem den Sachhinweis zu, dass diese mit dem Internet im Zusammenhang stehen, sei es z. B., dass damit ein leichter(er) Zugang ins Internet gewährt wird, Angebote speziell für das Internet bezeichnet werden oder der Bezug über das Internet erfolgt (vgl. BPatG, 26 W (pat) 23/10, B.v. 16.02.2011 - iNanny; BPatG, 26 W (pat) 508/10, B.v. 26.01.2011 - i.store; BPatG, 33 W (pat) 130/09, B.v. 11.01.2011 - iFINANCE; BPatG 25 W (pat) 28/07, B.v. 26.03.2009 - iFinder; BPatG 25 W (pat) 249/02, B.v. 25.09.2003 - i-finance.de).
  • BPatG, 07.08.2013 - 28 W (pat) 618/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "i Pedelec" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Zwar käme in Bezug auf Software und sie einsetzende Dienstleistungen der Buchstabe "i" möglicherweise als Abkürzung für "internet" oder "information" in Betracht (so etwa EuG, Urteil vom 16.12.2010, Az. T-0161/09 - i link ; HABM, Entscheidung vom 18.07.2004, Az. R 682/02-2 - I-CARD ; Entscheidung vom 15.04.2007, Az. R 1494/06-1 - iDesigner ; Entscheidung vom 14.02.2008, Az. R 660/07-1 - i-player ; Entscheidung vom 6.11.2012, Az. R 612/12-2 - iGOLF ; BPatG, Beschluss vom 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 130/09 - iFINANCE ; Beschluss vom 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 508/10 - i.store ; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de), in Bezug auf Elektrofahrräder macht eine solche Interpretation des Buchstabens "i", sofern sie überhaupt naheliegt (vgl. hierzu zutr. BPatG, Beschluss vom 26.05.2009, Az. 33 W (pat) 110/07 - IPAY ), als "internet" oder "information" aber erkennbar keinen Sinn.
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