Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.12.2005 - 26 CS 05.2472 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- VG München, 09.08.2010 - M 8 K 09.5991
Zurückstellung des Bauantrags; Rechtmäßigkeit des Aufstellungsbeschlusses; …
Ein Nutzungsausschluss mit dem Ziel, das produzierende Gewerbe zu stärken, begegnet unter städtebaulichen Gesichtspunkten keinen rechtlichen Bedenken (BVerwG vom 15.11.1999, Az.: 4 BN 15.99, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 27; BayVGH vom 5.12.2005, Az.: 26 CS 05.2472).Auch wenn kein spürbarer Nachfragedruck vorhanden ist, besteht eine städtebauliche Rechtfertigung, dem produzierenden Gewerbe ein gewisses Maß an Entfaltungsmöglichkeiten zu sichern (BayVGH vom 5.12.2005 a.a.O.).
- VG Ansbach, 21.08.2024 - AN 3 S 24.00978
Eilrechtsschutz gegen Zurückstellung eines Nutzungsänderungsantrages, …
Angesichts des Zwecks der Zurückstellung nach § 15 BauGB, die Bauleitplanung für einen bestimmten Zeitraum zu sichern, sind jedoch keine zu hohen Anforderungen an den Inhalt der Begründung zu stellen (BayVGH, B.v. 5.12.2005 - 26 CS 05.2472 - juris Rn. 20;… BayVGH, B.v. 9.11.2004 - 14 CS 04.2835 - juris Rn. 20). - VG Sigmaringen, 23.12.2009 - 4 K 2673/09
Eilrechtsschutz; Zurückstellung eines Baugesuches; Rechtsschutzbedürfnis
Denn für die Annahme eines Rechtsschutzinteresses reicht es aus, dass die Antragstellerin ihre Rechtsstellung verbessert (…insoweit noch a. A. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9.8.2002, a.a.O; offen gelassen: VGH Bayern, Beschluss vom 5.12.2005 - 26 CS 05.2472 -, Juris; ebenso: OVG Berlin, Beschluss vom 21.11.1994 - 2 S 28.94 -, NVwZ 1995, 399; BGH, Beschluss vom 26.7.2001 - III ZR 206/00 -, BayVBl 2002, 56; OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.11.2006 - 1 ME 147/06 -, Juris; VG Sigmaringen, Beschluss vom 28.1.1999 - 4 K 1373/98 -).
- OVG Thüringen, 18.01.2017 - 1 EO 956/16
Untersagung raumbedeutsamer Maßnahmen; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens nach …
Angesichts des Zwecks der Aussetzungsentscheidung, die von zwischenzeitlich eintretenden Tatsachen ungestörte Planung zu sichern, sind aber an den Inhalt der Begründung keine zu hohen Anforderungen zu stellen (vgl. OVG Lüneburg…, Beschluss vom 28. November 2006 - 1 Me 147/16 - juris Rn. 16; BayVGH, Beschlüsse vom 5. Dezember 2005 - 26 CS 05.2472 - juris Rn. 20 …und vom 9. November 2004 - 14 CS 04.2835 - juris Rn. 20). - VG Berlin, 31.07.2013 - 19 L 175.13
Baurecht: Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines …
Selbst wenn (noch) kein spürbarer Nachfragedruck vorhanden ist, besteht eine städtebauliche Rechtfertigung, dem produzierenden Gewerbe ein gewisses Maß an Entfaltungsmöglichkeiten zu sichern (vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2005 - VGH 26 CS 05.2472 -, Juris Rn. 24; VG München…, Urteil vom 9. August 2010 - VG M 8 K 09.5991 -, Juris Rn. 31). - VG München, 13.04.2010 - M 11 S 09.5945
Kiesabbau; Zurückstellung; Ausweisung von Konzentrationsflächen; Ziele der …
Zutreffend weist das Landratsamt darauf hin, dass die Zurückstellung eines Abgrabungsantrages ihren Zweck nur dann erfüllen kann, wenn sie sofort vollziehbar ist (vgl. BayVGH v. 29.9.2005, Az. 1 CS 05.1559 u. v. 5.12.2005, Az. 26 CS 05.2472). - VG München, 28.07.2008 - M 8 K 07.3272
Richtige Klageart bei Vorgehen gegen die Zurückstellung von Baugesuchen
Ein Nutzungsausschluss mit dem Ziel, das produzierende Gewerbe zu stärken, begegnet unter städtebaulichen Gesichtspunkten keinen rechtlichen Bedenken (BVerwG vom 15.11.1999, Az: 4 BN 15.99, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 27; BayVGH vom 5.12.2005 Az: 26 CS 05.2472).
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