Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2008 - 27 W (pat) 13/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "heuteKino" gegen die Heute Marken des ZDF

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wortmarke 'heuteKino!'- ZDF Widerspruch zurückgewiesen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wortmarke heuteKino!- ZDF Widerspruch zurückgewiesen




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15
    in Beziehung stehen, gängig (vgl. BPatG, 27 W (pat) 13/08 - ).
  • BPatG, 30.10.2013 - 26 W (pat) 70/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "COSMOTY/COSMO TV (IR-Marke)/COSMOPOLITAN

    Zwischen der Dienstleistung "35: Werbung" und den Dienstleistungen der Widerspruchsmarke 1 besteht hingegen nur eine geringe Ähnlichkeit (Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Auflage 2011, re. Spalte: Werbung ./. Ausstrahlung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen, noch geringe Ähnlichkeit; HABM 07, BK R 68/07-1; HABM BK R 1464/07-1; BPatG 08, 27 W (pat) 13/08).
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