Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2008 - 27 W (pat) 13/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,28828
BPatG, 29.10.2008 - 27 W (pat) 13/08 (https://dejure.org/2008,28828)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2008 - 27 W (pat) 13/08 (https://dejure.org/2008,28828)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - 27 W (pat) 13/08 (https://dejure.org/2008,28828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "heuteKino" gegen die Heute Marken des ZDF

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wortmarke 'heuteKino!'- ZDF Widerspruch zurückgewiesen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wortmarke heuteKino!- ZDF Widerspruch zurückgewiesen




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15
    in Beziehung stehen, gängig (vgl. BPatG, 27 W (pat) 13/08 - ).
  • BPatG, 30.10.2013 - 26 W (pat) 70/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "COSMOTY/COSMO TV (IR-Marke)/COSMOPOLITAN

    Zwischen der Dienstleistung "35: Werbung" und den Dienstleistungen der Widerspruchsmarke 1 besteht hingegen nur eine geringe Ähnlichkeit (Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Auflage 2011, re. Spalte: Werbung ./. Ausstrahlung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen, noch geringe Ähnlichkeit; HABM 07, BK R 68/07-1; HABM BK R 1464/07-1; BPatG 08, 27 W (pat) 13/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht