Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2008 - 27 W (pat) 13/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,28828
BPatG, 29.10.2008 - 27 W (pat) 13/08 (https://dejure.org/2008,28828)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2008 - 27 W (pat) 13/08 (https://dejure.org/2008,28828)
BPatG, Entscheidung vom 29. Oktober 2008 - 27 W (pat) 13/08 (https://dejure.org/2008,28828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wortmarke 'heuteKino!'- ZDF Widerspruch zurückgewiesen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wortmarke heuteKino!- ZDF Widerspruch zurückgewiesen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BPatG, 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "STEINPARK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    in Beziehung stehen, gängig (vgl. BPatG, 27 W (pat) 13/08 - ).
  • BPatG, 30.10.2013 - 26 W (pat) 70/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "COSMOTY/COSMO TV (IR-Marke)/COSMOPOLITAN

    Zwischen der Dienstleistung "35: Werbung" und den Dienstleistungen der Widerspruchsmarke 1 besteht hingegen nur eine geringe Ähnlichkeit (Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Auflage 2011, re. Spalte: Werbung ./. Ausstrahlung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen, noch geringe Ähnlichkeit; HABM 07, BK R 68/07-1; HABM BK R 1464/07-1; BPatG 08, 27 W (pat) 13/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht