Rechtsprechung
| BPatG, 07.06.2010 - 27 W (pat) 138/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,21195) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Phönix und Phoenix aufgrund fehlender Dienstleistungsähnlichkeit
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "PHÖNIX/PHOENIX (Wort-Bild-Marke)" - rechtserhaltende Benutzung - keine Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "PHÖNIX/PHOENIX (Wort-Bild-Marke)" - rechtserhaltende Benutzung - keine Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.