Rechtsprechung
   BPatG, 24.04.2012 - 27 W (pat) 23/12   

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https://dejure.org/2012,11379
BPatG, 24.04.2012 - 27 W (pat) 23/12 (https://dejure.org/2012,11379)
BPatG, Entscheidung vom 24.04.2012 - 27 W (pat) 23/12 (https://dejure.org/2012,11379)
BPatG, Entscheidung vom 24. April 2012 - 27 W (pat) 23/12 (https://dejure.org/2012,11379)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    Markenschutz für Orchesterbezeichnung "Gürzenich-Orchester Köln”

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 9 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Gürzenich-Orchester Köln" - keine geographische Angabe - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr - kein öffentliches Interesse an dem Untersagen der Benutzung - keine Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung - Erstattung der Beschwerdegebühr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehendes Freihaltebedürfnis hinsichtlich der Eintragung der Wortmarke "Gürzenich-Orchester Köln" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 15, 35 und 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der

    Zu Recht und mit eingehender sowie zutreffender Begründung, der sich der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen anschließt, hat die Markenstelle der angemeldeten Wortfolge die Eintragung für die Waren der Klasse 9 und die Dienstleistungen der Klasse 41 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als Angabe zu Thema, Inhalt etc. versagt, weil "St. Petersburger Staatsballett" kein Name eines Ensembles ist (vgl. Beschluss des Senats vom 24. April 2012, Az: 27 W (pat) 23/12 - "Guerzenich Orchester Köln").
  • BPatG, 10.09.2013 - 27 W (pat) 42/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Nationalballett" - die Berühmung

    Zu Recht und mit eingehender sowie zutreffender Begründung, der sich der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen anschließt, hat die Markenstelle der angemeldeten Wortfolge die Eintragung für die Waren der Klasse 9 und die Dienstleistungen der Klasse 41 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als Angabe zu Thema, Inhalt etc. versagt, weil "St. Petersburger Nationalballett" kein Name eines Ensembles ist (vgl. Beschluss des Senats vom 24. April 2012, Az: 27 W (pat) 23/12 - "Guerzenich Orchester Köln").
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