Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 279/09   

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https://dejure.org/2011,14628
BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 279/09 (https://dejure.org/2011,14628)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2011 - 27 W (pat) 279/09 (https://dejure.org/2011,14628)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 27 W (pat) 279/09 (https://dejure.org/2011,14628)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "IX (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "IX (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Bildmarke IX - Zierstreifen bei Schuhwaren als betrieblicher Herkunftshinweis

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Zierstreifen dienen bei Schuhwaren als betrieblicher Herkunftshinweis - Entsprechende Bildmarken sind markenfähig

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