Rechtsprechung
| BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 279/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "IX (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "IX (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- markenmagazin:recht (Kurzinformation)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Bildmarke IX - Zierstreifen bei Schuhwaren als betrieblicher Herkunftshinweis - medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)
Zierstreifen dienen bei Schuhwaren als betrieblicher Herkunftshinweis - Entsprechende Bildmarken sind markenfähig