Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 280/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,20044
BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 280/09 (https://dejure.org/2011,20044)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2011 - 27 W (pat) 280/09 (https://dejure.org/2011,20044)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 27 W (pat) 280/09 (https://dejure.org/2011,20044)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,20044) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "V oder U (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "V oder U (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 513/18
    Wie der Senat bereits im Beschluss vom 1. Februar 2011 (Az. 27 W (pat) 280/09, abrufbar unter www.juris.de) allgemein für Bildmarken festgestellt hatte, verwenden die Unternehmen gerade auf dem Gebiet der Schuhwaren häufig graphische Elemente, denen der Verbraucher einen Hinweis auf einen bestimmten Hersteller entnimmt.

    Angesichts der Gewöhnung der Verbraucher, bei Schuhen bereits bei Bildelementen, insbesondere wenn sie - wofür die vorliegende Anmeldung als Positionsmarke allein Schutz begehrt - an deren Außenseite angebracht sind, einen Herkunftshinweis zu sehen, ist die Unterscheidungskraft solcher Gestaltungsformen auf dem - hier allein zu beurteilenden - Gebiet der Schuhwaren auch dann zu bejahen, wenn es sich um eine einfache graphische Form handelt (vgl. BPatG, Beschluss vom 1. Februar 2011, Az. 27 W (pat) 280/09, abrufbar unter www.juris.de).

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 511/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "winkelähnliche Form auf einem Schuh

    Im Bereich der Schuhbranche fehlen Anhaltspunkte dafür, dass Bildgestaltungen, die die Ware nicht naturgetreu abbilden und über einfache geometrische oder über andere einfache grafische Formen, die auf der Ware, ihrer Verpackung oder sonst üblicher Weise in bloß funktioneller oder dekorativer Weise verwendet werden, hinausgehen, nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden (vgl. EuGH, Beschl. vom 26. April 2012, Rn. 52 - Winkel, mit gestrichelten Linien umsäumt; BGH GRUR 2001, 734, 735 - Jeanshosentasche und GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband; BPatG, Beschl. vom 1. Februar 2011, 27 W (pat) 280/09).

    Neben der Verwendung grafischer Muster und Formen als Mittel der Gestaltung der Ware selbst pflegen Bildgestaltungen - insbesondere als großflächige und an einer Schuhseite exponierte Merkmale - zudem weithin auch als Markenzeichen von Schuhen eingesetzt zu werden (vgl. BPatG, Beschl. vom 1. Februar 2011, 27 W (pat) 280/09).

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 510/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "schräg gestellten Winkelform (Bildmarke)" -

    Weist ein Zeichen dagegen darüber hinausgehende charakteristische Elemente auf, in denen das Publikum einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, kann das Vorliegen hinreichender Unterscheidungskraft nicht verneint werden (vgl. BGH GRUR 2001, 734, 735 - Jeanshosentasche und GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband, jeweils ohne die  Beschränkung "einfachste" grafische Formen, so noch BGH GRUR 2001, 413 Rn. 19 - SWATCH; BPatG, Beschl. vom 1. Februar 2011, 27 W (pat) 280/09).

    Neben der Verwendung grafischer Muster und Formen als Mittel der Gestaltung der Ware selbst pflegen Bildgestaltungen - insbesondere als großflächige und an einer Schuhseite exponierte Merkmale - zudem weithin auch als Markenzeichen von Schuhen eingesetzt zu werden (vgl. BPatG, Beschl. vom 1. Februar 2011, 27 W (pat) 280/09).

  • BPatG, 14.01.2014 - 27 W (pat) 508/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Positionsmarke, bestehend aus jeweils zwei sich

    Die Anmelderin könne sich auch nicht auf die von ihr zitierten Entscheidungen des Bundespatentgerichts (insbes. 27 W (pat) 280/09)  berufen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht