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   BPatG, 17.02.2011 - 27 W (pat) 48/10   

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https://dejure.org/2011,16750
BPatG, 17.02.2011 - 27 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2011,16750)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2011 - 27 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2011,16750)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 27 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2011,16750)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BPatg: Zeichenfolge "DJ-Führerschein" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Fortbildungen eintragbar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DJ-Führerschein" - keine Unterscheidungskraft

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    (Rotes Licht) für "DJ-Führerschein" - keine Eintragungsfähigkeit von rein beschreibenden Begriffen

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