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   BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12   

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BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12 (https://dejure.org/2013,15306)
BPatG, Entscheidung vom 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12 (https://dejure.org/2013,15306)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juni 2013 - 27 W (pat) 521/12 (https://dejure.org/2013,15306)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Naturbursche" - Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Naturbursche" - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05

    SPA II

    Auszug aus BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12
    Die aus Art. 3 Abs. 1 Buchst. c MarkenRL übernommene Regelung gebietet die Versagung der Eintragung auch dann, wenn die fragliche Benutzung als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber jederzeit in Zukunft erfolgen kann (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 95 bis 97 - Postkantoor; BGH GRUR 2008, 900 Rn. 12 - SPA II;… GRUR 2009, 994 Rn. 14 - Vierlinden).

    Belege einer bereits erfolgten beschreibenden Benutzung der fraglichen Marke aus einer Internetrecherche stellen allerdings starke Indizien für deren tatsächliche Eignung zur Beschreibung dar (vgl. BGH GRUR 2008, 900 - SPA II;… Ströbele/Hacker MarkenG, 10.Aufl., § 8 Rn. 287 m.w.N.).

    Die Annahme einer beschreibenden Sachangabe für die Waren setzt nicht voraus, dass die Bezeichnung über feste begriffliche Konturen verfügt (vgl. BGH, GRUR 2008, 900 Rn. 15 - SPA II).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12
    Die aus Art. 3 Abs. 1 Buchst. c MarkenRL übernommene Regelung gebietet die Versagung der Eintragung auch dann, wenn die fragliche Benutzung als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber jederzeit in Zukunft erfolgen kann (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 95 bis 97 - Postkantoor;… BGH GRUR 2008, 900 Rn. 12 - SPA II;… GRUR 2009, 994 Rn. 14 - Vierlinden).
  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12
    Von einer beschreibenden Angabe ist auch bei einer sehr allgemein gehaltenen Aussage auszugehen (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2012, 276 - 277 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZB 70/10

    Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V.

    Auszug aus BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12
    Von einer beschreibenden Angabe ist auch bei einer sehr allgemein gehaltenen Aussage auszugehen (vgl. BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2012, 276 - 277 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
  • BGH, 20.05.2009 - I ZB 107/08

    Vierlinden

    Auszug aus BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12
    Die aus Art. 3 Abs. 1 Buchst. c MarkenRL übernommene Regelung gebietet die Versagung der Eintragung auch dann, wenn die fragliche Benutzung als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber jederzeit in Zukunft erfolgen kann (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 95 bis 97 - Postkantoor;… BGH GRUR 2008, 900 Rn. 12 - SPA II; GRUR 2009, 994 Rn. 14 - Vierlinden).
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