Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Esslinger Zwiebelfest" - auch ohne Bezug zur Zwiebelpflanze keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Esslinger Zwiebelfest" - auch ohne Bezug zur Zwiebelpflanze keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Esslinger Zwiebelfest" - auch ohne Bezug zur Zwiebelpflanze keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 60/10

  Unterscheidungskraft im Sinn von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende konkrete Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer zu unterscheiden sowie deren Ursprungsidentität zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428, 431 Nr. 48 - Henkel; BGH GRUR 850, 854 Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 60/10

  Bei einer aus mehreren Wörtern bestehenden Marke ist auf die Bezeichnung in ihrer Gesamtheit abzustellen (vgl. BGH GRUR 2001, 162 - Rational Software Corporation).
• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES

  Auszug aus BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 60/10

  Auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des BGH zu House of Blues (GRUR 1999, 988) besteht keine Grundlage für die Eintragung für die im Zusammenhang mit einer solchen Festivität dem Publikum angebotenen verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen.
• BPatG, 24.03.2010 - 26 W (pat) 82/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "HAMBURGER OKTOBERFEST" - Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 60/10

  Die Getränke der Klasse 33 können für das Esslinger Zwiebelfest bestimmt sein oder dort ausgeschenkt werden (s. a. BPatG, Beschluss vom 24. März 2010, Az.: 26 W (pat) 82/09 - Hamburger Oktoberfest).

• BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 509/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ischa Freimaak" - fehlende Unterscheidungskraft

  Auf dem Getränkesektor entspricht es auch den Gepflogenheiten, mit Hilfe der auf den Getränken angebrachten Etikettierung auf besondere Veranstaltungen hinzuweisen (BPatG Beschluss vom 12. Oktober 2010, 27 W (pat) 60/10 - Esslinger Zwiebelfest; Beschluss vom 24. März 2010, 26 W (pat) 82/09 - Hamburger Oktoberfest).
• BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 508/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schlachtezauber" - fehlende Unterscheidungskraft

  Insbesondere auf dem Getränkesektor entspricht es auch den Gepflogenheiten, mit Hilfe der auf den Getränken angebrachten Etikettierung auf besondere Veranstaltungen hinzuweisen (BPatG Beschluss vom 12. Oktober 2010, 27 W (pat) 60/10 - Esslinger Zwiebelfest; Beschluss vom 24. März 2010, 26 W (pat) 82/09 - Hamburger Oktoberfest).
• BPatG, 21.02.2019 - 29 W (pat) 506/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bremer Osterwiese" - fehlende Unterscheidungskraft

  Auf dem Getränkesektor entspricht es den Gepflogenheiten, mit Hilfe der auf den Getränken angebrachten Etikettierung auf besondere Veranstaltungen hinzuweisen (BPatG Beschluss vom 12.10.2010, 27 W (pat) 60/10 - Esslinger Zwiebelfest; Beschluss vom 24.03.2010, 26 W (pat) 82/09 - Hamburger Oktoberfest).