Weitere Entscheidung unten: BPatG, 25.07.2008

Rechtsprechung
   BPatG, 25.07.2008 - 28 W (pat) 16/08, 28 W (pat) 15/08, 28 W (pat) 17/08, 28 W (pat) 18/08, 28 W (pat) 19/08, 28 W (pat) 20/08, 28 W (pat) 21/08, 28 W (pat) 22/08, 28 W (pat) 23/08, 28 W (pat) 24/08, 28 W (pat) 25/08, 28 W (pat) 57/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BPatG, 25.07.2008 - 28 W (pat) 25/08   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 157



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10  

    Farbmarke Blau - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose

    Dieser durch den Senat festgestellte Farbauftritt der Antragsgegnerin erwiese sich selbst zur Benutzung einer - stets durch ein bestimmtes Verhältnis ihrer Farbanteile zueinander zu definierenden - Zweifarbmarke (vgl. BPatG GRUR 2005, 1056, 1057 - zweifarbige Kombination Dunkelblau/Hellblau; BGH GRUR 2007, 55, 56, Rn. 13 - Grün/Gelb II; BPatG GRUR 2009, 157 ff., 159, 160 - Orange/Schwarz; BPatG 26 W (pat) 52/11, B. v. 8. Mai 2012 - konturlose Farbkombinationsmarke Rot-Weiß; vgl. auch für den Fall einer dreidimensionalen Marke EuGH GRUR 2007, 231 ff. (Rn. 31 ff.) - Dyson) als zu variantenreich.
  • BPatG, 14.11.2011 - 29 W (pat) 173/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche

    Denn es ist bei der Beanspruchung einer konturlosen Farbkombination eine ausreichende grafische Darstellbarkeit nur gegeben, wenn - kumulativ - eine eindeutige und dauerhafte Bezeichnung der beanspruchten Farben, konkrete Festlegungen zum quantitativen Verhältnis der Farben zueinander und konkrete Festlegungen zur räumlichen Anordnung der beanspruchten Farben vorliegen (BGH GRUR 2007, 55, 56 Rdnr. 13 - Grün/Gelb II; BPatG GRUR 2005, 1056, 1057 - zweifarbige Kombination Dunkelblau/Hellblau; GRUR 2009, 157 - 161 - Orange/Schwarz; 26 W (pat) 12/10 - Blau/Silber).
  • BPatG, 08.04.2011 - 26 W (pat) 12/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbkombination Blau/Silber" - Anforderungen an

    Bei Farbzusammenstellungen muss dabei insbesondere die konkrete Farbverteilung angegeben werden (BGH GRUR 2007, 55, 56, Rz. 13 - Grün/Gelb II; BPatG GRUR 2005, 1056, 1057 - zweifarbige Kombination Dunkelblau/Hellblau; EuGH GRUR 2007, 231 ff. Rn. 31 ff.- Dyson; BPatG GRUR 2008, 416 ff. - Strichcode; BPatG GRUR 2009, 157 - 161 - Orange/Schwarz; vgl. zuletzt EuG, Entsch.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht