Rechtsprechung
   BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 587/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Putzlust" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Putzlust" für chemische Erzeugnisse, Farben und Firnisse sowie Baumateralien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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