Rechtsprechung
| OLG München, 24.11.2023 - 28 W 1292/23 Bau e |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZPO § 42, § 276 Abs. 1 S. 1, Abs. 2, § 331 Abs. 3
Besorgnis der Befangenheit bei Nichterlass eines Versäumnisurteils im schriftlichem Vorverfahren trotz Vorliegens der Voraussetzungen - RA Kotz
Nichterlass eines Versäumnisurteils ein Befangenheitsgrund
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 43 ; ZPO § 42
Ablehnungsgesuch in einem Verfahren wegen Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Kündigung eines Bauvertrages aufgrund Besorgnis der Befangenheit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nichterlass eines Versäumnisurteils als Befangenheitsgrund?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nichterlass eines Versäumnisurteils bei fehlender Verteidigungsanzeige als Befangenheitsgrund? (IBR 2024, 212)
Verfahrensgang
- LG München I, 25.09.2023 - 8 O 4201/23
- OLG München, 24.11.2023 - 28 W 1292/23 Bau
Papierfundstellen
- NJW-RR 2024, 677
- MDR 2024, 464
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes; Besetzung des …
Auszug aus OLG München, 24.11.2023 - 28 W 1292/23
Rn. 42 Der Beschwerdewert entspricht dem Wert der Hauptsache (BGH, Beschluss vom 17.01.1968, Az. IV ZB 3/68 und Beschluss vom 21.12.2006, Az. IX ZB 60/06). - BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68
Rechtsmittel
Auszug aus OLG München, 24.11.2023 - 28 W 1292/23
Rn. 42 Der Beschwerdewert entspricht dem Wert der Hauptsache (BGH, Beschluss vom 17.01.1968, Az. IV ZB 3/68 und Beschluss vom 21.12.2006, Az. IX ZB 60/06).
- OLG Brandenburg, 02.06.2025 - 1 W 30/25
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit wegen Verstoßes …
Denn bloße Formalanträge ohne unmittelbaren Bezug zu einer Sachentscheidung fallen nicht unter die vorgenannte Regelung (vgl. Brandenburgisches OLG…, Beschluss vom 08.06.2021 - 13 WF 85/21, juris Rn. 10; OLG München, Beschluss vom 24.11.2023 - 28 W 1292/23 Bau e, juris Rn. 27;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 35. Aufl. § 43 Rn. 5;… MüKoZPO/Stackmann, 7. Aufl., § 43 Rn. 5).
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