Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: RG, 19.02.1921

Rechtsprechung
   RG, 20.11.1920 - Rep. V. 282/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1920,51
RG, 20.11.1920 - Rep. V. 282/20 (https://dejure.org/1920,51)
RG, Entscheidung vom 20.11.1920 - Rep. V. 282/20 (https://dejure.org/1920,51)
RG, Entscheidung vom 20. November 1920 - Rep. V. 282/20 (https://dejure.org/1920,51)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1920,51) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • opinioiuris.de

    Dingliche Wirkung der Übertragung des Nießbrauchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Dingliche Wirkung der Übertragung eines Nießbrauchs an einem Grundstück

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Übertragung des Nießbrauchs an einem Grundstück

Papierfundstellen

  • RGZ 101, 5
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 45/03

    Duldung der Zwangsvollstreckung durch den nachrangig eingetragenen Nießbraucher

    b) Dennoch kann der Ansicht nicht gefolgt werden, es bedürfe keines Duldungstitels gegen den Nießbraucher, um die Zwangsverwaltung uneingeschränkt durchzuführen, weil dem Nießbraucher kein erst noch zu überwindendes Recht zustehe, das bei einer entsprechenden Klage aus § 771 ZPO Erfolg verspreche (…vgl. MünchKomm/Eickmann, aaO Rdn. 45;… Muth, in: Dassler/Schiffhauer/Gerhardt, ZVG 12. Aufl. vor § 146 Rdn. 9;… Haarmeyer/Wutzke/Förster/Hintzen, Zwangsverwaltung 2. Aufl. § 146 ZVG Rdn. 12; RGZ 81, 146, 150 zur Pfändung von Mietzinsforderungen durch Hypothekengläubiger; offen hingegen RGZ 101, 5, 10).
  • BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 46/03

    Zulässigkeit der Zwangsverwaltung bei bestehendem Nießbrauchsrecht

    b) Dennoch kann der Ansicht nicht gefolgt werden, es bedürfe keines Duldungstitels gegen den Nießbraucher, um die Zwangsverwaltung uneingeschränkt durchzuführen, weil dem Nießbraucher kein erst noch zu überwindendes Recht zustehe, das bei einer entsprechenden Klage aus § 771 ZPO Erfolg verspreche (…vgl. MünchKomm/Eickmann, aaO Rdn. 45;… Muth, in: Dassler/Schiffhauer/Gerhardt, ZVG 12. Aufl. vor § 146 Rdn. 9;… Haarmeyer/Wutzke/Förster/Hintzen, Zwangsverwaltung 2. Aufl. § 146 ZVG Rdn. 12; RGZ 81, 146, 150 zur Pfändung von Mietzinsforderungen durch Hypothekengläubiger; offen hingegen RGZ 101, 5, 10).
  • BGH, 18.12.1970 - V ZR 31/68

    Haftung aus Vermögensübernahme

    Hier ist sie vom Tatrichter nicht hinreichend festgestellt, und sie kann auch jedenfalls vom Revisionsgericht nicht ohne weiteres schon aus der Überlassung der Ausübung des Nießbrauchs entnommen werden (vgl. RGZ 101, 5, 7;… Soergel/Baur a.a.O. Nr. 3;… Staudinger/Spreng a.a.O. Nr. 4).
  • BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 47/03

    Duldung der Zwangsvollstreckung durch den nachrangig eingetragenen Nießbraucher

    b) Dennoch kann der Ansicht nicht gefolgt werden, es bedürfe keines Duldungstitels gegen den Nießbraucher, um die Zwangsverwaltung uneingeschränkt durchzuführen, weil dem Nießbraucher kein erst noch zu überwindendes Recht zustehe, das bei einer entsprechenden Klage aus § 771 ZPO Erfolg verspreche (…vgl. MünchKomm/Eickmann, aaO Rdn. 45;… Muth, in: Dassler/Schiffhauer/Gerhardt, ZVG 12. Aufl. vor § 146 Rdn. 9;… Haarmeyer/Wutzke/Förster/Hintzen, Zwangsverwaltung 2. Aufl. § 146 ZVG Rdn. 12; RGZ 81, 146, 150 zur Pfändung von Mietzinsforderungen durch Hypothekengläubiger; offen hingegen RGZ 101, 5, 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG

Rechtsprechung
   RG, 19.02.1921 - I 282/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1921,221
RG, 19.02.1921 - I 282/20 (https://dejure.org/1921,221)
RG, Entscheidung vom 19.02.1921 - I 282/20 (https://dejure.org/1921,221)
RG, Entscheidung vom 19. Februar 1921 - I 282/20 (https://dejure.org/1921,221)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1921,221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • RGZ 101, 348
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.10.1991 - XI ZR 207/90

    Haftung der Bank im beleggebundenen Überweisungsverkehr; Divergenzen zwischen …

    Das gilt selbst dann, wenn diese seinen Weisungen oder Interessen vorsätzlich zuwiderhandeln, um eigene Vorteile zu erzielen (st.Rspr.; RGZ 101, 348, 350; BGH, Urteil vom 8. Februar 1965 - III ZR 170/63, NJW 1965, 962, 963, 964 [BGH 08.02.1965 - III ZR 170/63]; BGH, Urteil vom 12. Juli 1977 - VI ZR 159/75, WM 1977, 994 f.; BGH, Urteil vom 8. Februar 1989 - IVa ZR 197/87, NJW-RR 1989, 1183, 1185; BGH, Urteil vom 19. Oktober 1989 - III ZR 92/88, WM 1990, 98, 99) [BGH 19.10.1989 - III ZR 92/88].
  • BGH, 07.05.1965 - Ib ZR 108/63

    Verwahrungspflichten eines Gastwirts im Rahmen eines Beherbergungsvertrags - …

    Voraussetzung hierfür ist aber, daß die Verfehlung des Erfüllungsgehilfen nicht eine selbständige unerlaubte Handlung darstellt, die mit der Vertragserfüllung nur in äußerem Zusammenhang steht, sondern daß die unerlaubte Handlung des Erfüllungsgehilfen in den allgemeinen Umkreis desjenigen Aufgabenbereichs gehört, zu dessen Wahrnehmung er von dem Schuldner bestimmt worden ist (BGHZ 31, 358, 366 [BGH 15.12.1959 - VI ZR 222/58]; BGHZ 13, 111, 113 [BGH 21.04.1954 - VI ZR 55/53]; BGH LM Nr. 15 zu § 549 ZPO; RG in DR 1943, 984, 985; RGZ 101, 348, 350).
  • OLG Hamburg, 09.07.1981 - 6 U 111/80

    Vertragliche Übernahme einer selbstständigen Garantie für das Verhalten eigener …

    Bejaht wurde für den Fall von Diebstählen von Hilfspersonen eines Unternehmers der zu verlangende innere Zusammenhang zwischen schädigender Handlung und Erfüllung der Verbindlichkeit dann, wenn die Diebstähle in den allgemeinen Umkreis des Aufgabenbereiches gehörten, zu dessen Wahrnehmung die Täter von dem Unternehmer bestimmt worden sind (RGZ 101, 348, 350).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht