Volltextveröffentlichungen (5)

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Kein Anspruch des Trägers eines Vornamens auf gleichlautenden Domainnamen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 12 BGB

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorname als Domainname

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Ungewöhnlicher Vorname lässt keinen Anspruch auf gleichlautende Domain entstehen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Seltener Vorname begründet keinen Anspruch auf gleichlautenden Domainnamen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Gleicher Vorname löst keinen Unterlassungs- und Verzichtsanspruch gegen Domain mauricius.de aus

 
• rechtsanwalt-parchent.de (Kurzinformation)

  Kein Abwehranspruch aus § 12 BGB des Inhabers eines Vornamens gegen den Inhaber einer gleichlautenden Domain

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf mauricius.de, da bloßer Vorname

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Domainrecht: 2 jähriger lässt Domaininhaber wegen Namensverletzung abmahnen

Papierfundstellen

• K&R 2013, 678

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05

  afilias. de

  Auszug aus OLG München, 04.07.2013 - 29 U 5038/12

  In einem solchen Fall setzt sich das Namensrecht des Berechtigten nicht ohne Weiteres gegenüber dem Nutzungsrecht des Domaininhabers durch; vielmehr ist eine Abwägung der betroffenen Interessen geboten (vgl. BGH GRUR 2008, 1099 - afilias.de Tz. 32 m. w. N.).
• BGH, 05.06.2008 - I ZR 96/07

  Zerknitterte Zigarettenschachtel

  Auszug aus OLG München, 04.07.2013 - 29 U 5038/12

  b) Davon abweichend kann das Namensrecht nach § 12 BGB auch durch die Verwendung von Vornamen in Alleinstellung verletzt werden, wenn schon der alleinige Gebrauch der Vornamen beim angesprochenen Verkehr die Erinnerung an einen bestimmten Träger weckt (vgl. BGH GRUR 2008, 1124 - Zerknitterte Zigarettenschachtel Tz. 12 m. w. N.); im Streitfall kann allerdings nicht von einer derartigen Bekanntheit des Klägers ausgegangen werden.
• BGH, 23.10.2008 - I ZR 11/06

  raule. de

  Auszug aus OLG München, 04.07.2013 - 29 U 5038/12

  Die für einen eigenständigen Schutz des Vornamens erforderliche Individualisierung kann sich ausnahmsweise auch aus einer erheblichen Kennzeichnungskraft des Vornamens ergeben (vgl. BGH GRUR 2009, 608 - raule.de Tz. 12).
• BGH, 27.01.1983 - I ZR 160/80

  Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des Zeichens "Uwe's" bzw. "Uwes" - …

  Auszug aus OLG München, 04.07.2013 - 29 U 5038/12

  Vor allem aber ist der Verkehr daran gewöhnt, dass Personen, abgesehen vom engeren persönlichen Bereich, durch ihren Nachnamen bezeichnet werden und sich selbst mit diesem bezeichnen (vgl. BGH GRUR 1983, 262 [263] - Uwe).