Rechtsprechung
| RG, 26.01.1901 - Rep. I. 297/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Irrtum über Erfüllungsabsicht des Vertragsgegners.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 48, 282
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 17.01.2003 - 25 U 29/02
Prozessvergleich: Arglistanfechtung wegen Täuschung über die …
In der Regel darf daher nicht angenommen werden, dass Rücksichten auf die bloße Absicht des Vertragsgegners, seine Vertragspflichten zu erfüllen oder nicht zu erfüllen, für den Vertragsschluss maßgebend hätten sein können, so dass eine Täuschung über das Vorhandensein dieser Absicht Betrug sein könnte, RGZ 48, 282 (284 f.). - VG Kassel, 18.04.2017 - 1 K 567/17
Eritrea: Klageabweisung; Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung; Kläger hat keinen …
Denn bei der Heranziehung zum Nationalen Dienst werden in Eritrea alle Gruppen der Gesellschaft im We sentlichen gleich behandelt; eine Unterscheidung nach Rasse, Religion usw. fin det nicht statt (vgl. hierzu etwa VG Potsdam, U.v. 17.2.2016 - 6 K 1995/15.A -ju ris; VG München, U.v. 13.7.2016 - M 12 K 16.31184 -juris; VGH BW, U.v. 21.1.2003 -A9S 297/00 -juris). - VG Kassel, 18.04.2017 - 1 K 3515/16
Eritrea: Klageabweisung, Änderung der Rechtsprechung; kein Anspruch auf …
Denn bei der Heranziehung zum Nationalen Dienst werden in Eritrea alle Gruppen der Gesellschaft im We sentlichen gleich behandelt; eine Unterscheidung nach Rasse, Religion usw. fin det nicht statt (vgl. hierzu etwa VG Potsdam, U.v. 17.2.2016 - 6 K 1995/15.A -ju ris; VG München, U.v. 13.7.2016 - M 12 K 16.31184 -juris; VGH BW, U.v. 21.1.2003 -A9S 297/00 -juris).
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