Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 04.01.2013 - 2a O 332/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstweilige Verfügung zur Unterlassung der Verwendung und des Inverkehrbringens von Jacken und Bekleidungsstücken mit der Bezeichnung "ANAPURNA"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 04.01.2013 - 2a O 332/12
- LG Düsseldorf, 15.01.2014 - 2a O 91/13
- OLG Düsseldorf, 19.05.2015 - 20 U 30/14
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 19.05.2015 - 20 U 30/14
Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke …
Die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15. Januar 2014, 2a O 91/13, und die Zwangsvollstreckung aus der Beschlussverfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 4. Januar 2013, 2a O 332/12, werden für die Dauer der Aussetzung eingestellt.Von daher ist der Senat nicht auf die in § 719 i. V. mit § 707 ZPO in Bezug auf das mit der Berufung angefochtene Urteil vorgesehenen Maßnahmen der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistungen oder Fortsetzung nur gegen Sicherheitsleistung beschränkt, sondern er kann entsprechende Maßnahmen auch in Hinblick auf die im vorangegangenen Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erlassene Beschlussverfügung vom 4. Januar 2013, 2a O 332/12, treffen.
- LG Düsseldorf, 15.01.2014 - 2a O 91/13
Nachweis einer Verletzung der Gemeinschaftswortmarke "ANAPURNA" durch den Verkauf …
Es wird festgestellt, dass der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin allen Schaden zu ersetzen, der ihr durch die in Ziffer I. der Einstweiligen Verfügung vom 4. Januar 2013 (Az. 2a O 332/12) beschriebenen Handlung bisher entstanden ist und/oder noch entstehen wird.
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