Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 305c Abs 2 BGB, BetrAVG
  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

• Wolters Kluwer

  Berücksichtigung einer Zulage für die Arbeit in er dritten Schicht bei der Berechnung des versorgungsberechtigten Einkommens in der betrieblichen Altersversorgung

• rewis.io

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betriebliche Altersversorgung; Auslegung eines Versorgungsplans; versorgungsberechtigtes Einkommen; Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

• rechtsportal.de

  Berücksichtigung einer Zulage für die Arbeit in er dritten Schicht bei der Berechnung des versorgungsberechtigten Einkommens in der betrieblichen Altersversorgung

• datenbank.nwb.de

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 19.11.2002 - 3 AZR 561/01

  Versorgungsfähige Bezüge

  Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

  Der Wortbestandteil "Monatsentgelt" lässt erkennen, dass auf den monatlichen Zahlungs- und Abrechnungszeitraum abzustellen ist (zum Begriff "Bruttomonatsgehalt" vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 22; 19. November 2002 - 3 AZR 561/01 - zu I 1 der Gründe) .

  Das Versorgungsziel ist keine vorgegebene Größe, sondern ergibt sich erst durch Auslegung, bei der Wortlaut und Systematik im Vordergrund stehen (vgl. bereits BAG 19. November 2002 - 3 AZR 561/01 - zu I 3 a der Gründe) .

• BAG, 13.01.2015 - 3 AZR 897/12

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

  Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

  Dies ergibt die Auslegung des Versorgungsplans nach den für Gesamtzusagen und damit für Allgemeine Geschäftsbedingungen geltenden Grundsätzen (vgl. etwa BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 24) .
• BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 557/10

  Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung bestimmter …

  Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

  Der Wortbestandteil "Monatsentgelt" lässt erkennen, dass auf den monatlichen Zahlungs- und Abrechnungszeitraum abzustellen ist (zum Begriff "Bruttomonatsgehalt" vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 22; 19. November 2002 - 3 AZR 561/01 - zu I 1 der Gründe) .

 
• BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 964/08

  Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer …

  Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

  Die Anwendung dieser Bestimmung kommt erst in Betracht, wenn nach Ausschöpfung aller Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel verbleibt (vgl. BAG 15. Februar 2011 - 3 AZR 964/08 - Rn. 36 mwN) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13

  Auslegung eines Versorgungsplans - Berücksichtigung einer tariflichen Nachtzulage …

  Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. März 2014 - 2 Sa 401/13 - aufgehoben.
• BAG, 17.01.1969 - 3 AZR 10/68

  Sonntagstagszuschläge - Feiertagszuschläge - Ruhegeldfähige Dienstbezüge

  Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

  Aus der Entscheidung des Senats vom 17. Januar 1969 (- 3 AZR 10/68 -) kann der Kläger nichts Gegenteiliges ableiten.

• BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 297/15

  Hinterbliebenenversorgung - AGB-Kontrolle

  Ihre Anwendung kommt erst in Betracht, wenn nach Ausschöpfung aller Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel verbleibt (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23) .
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 539/15

  Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

  Es bestehen keine nicht behebbaren Zweifel an der richtigen Auslegung (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23 mwN) .
• BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 406/21

  Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - Auslegung - …

  Maßgebend ist außerdem das Verständnis der Betriebsparteien, das sich aus dem Kontext der Regelungen ergibt (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 14, wonach eine tarifliche Zulage als Zuwendung iSd. Versorgungsordnung einzuordnen ist) .

  Der Begriff des monatlichen Bruttogehalts bezieht sich auf die monatliche Zahlungsweise und den monatlichen Abrechnungszeitraum (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 18; 13. November 2012 - 3 AZR 557/10  - Rn. 23 ) .

  Damit soll lediglich geregelt werden, wie mit Gehaltserhöhungen - seien sie allgemein oder infolge von Beförderungen - und variablen Entgeltbestandteilen umzugehen ist (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 19) .

  Das Versorgungsziel ist keine vorgegebene Größe, sondern ergibt sich erst durch Auslegung, bei der Wortlaut und Systematik im Vordergrund stehen (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 21) .

 
• LAG Rheinland-Pfalz, 20.06.2018 - 7 Sa 466/17

  Betriebliche Altersversorgung - Berechnung des betriebsrentenfähigen Einkommens - …

  Damit soll lediglich geregelt werden, wie mit Gehaltserhöhungen - seien sie allgemein oder infolge von Erhöhungen - umzugehen ist (vgl. auch BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 19).

  Zwar wird in § 6 Abs. 2 PO weder das Wort "insbesondere" noch ein Zusatz wie "oder Ähnliche" oder "usw." verwendet, durch die Formulierung " oder sonstige einmalige oder in der Höhe schwankende Zuwendung " wird jedoch deutlich, dass es neben den ausdrücklich genannten ausgeschlossenen Vergütungsbestandteilen noch weitere Vergütungsbestandteile gibt bzw. geben kann, die bei der Ermittlung des betriebsrentenfähigen Einkommens keine Berücksichtigung finden (vgl. auch BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944).

  Damit erfasst der Begriff der Zuwendungen im Sinn des § 6 Abs. 2 PO nicht nur Zahlungen der Beklagten, die diese freiwillig und ohne Rücksicht auf die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeit erbringt (vgl. auch BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 14).

  Das Versorgungsziel ist keine vorgegebene Größe, sondern ergibt sich erst durch Auslegung, bei der Wortlaut und Systematik im Vordergrund stehen (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 21 m. w. N.; vom 19. November 2002 - 3 AZR 561/01 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 23).

  Die Anwendung dieser Bestimmung kommt danach erst in Betracht, wenn nach Ausschöpfung aller Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel verbleibt (vgl. BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 23).

• BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 345/21

  Betriebliche Altersversorgung - Betriebsvereinbarung - Auslegung - …

  Maßgebend ist außerdem das Verständnis der Betriebsparteien, das sich aus dem Kontext der Regelungen ergibt (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 14, wonach eine tarifliche Zulage als Zuwendung iSd. Versorgungsordnung einzuordnen ist) .

  Der Begriff des monatlichen Bruttogehalts bezieht sich auf die monatliche Zahlungsweise und den monatlichen Abrechnungszeitraum (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 18; 13. November 2012 - 3 AZR 557/10  - Rn. 23 ) .

  Damit soll lediglich geregelt werden, wie mit Gehaltserhöhungen - seien sie allgemein oder infolge von Beförderungen - und variablen Entgeltbestandteilen umzugehen ist (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 19) .

  Das Versorgungsziel ist keine vorgegebene Größe, sondern ergibt sich erst durch Auslegung, bei der Wortlaut und Systematik im Vordergrund stehen (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 21) .

• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 582/15

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall …

  Es bestehen keine nicht behebbaren Zweifel an der richtigen Auslegung (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23 mwN) .
• BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 487/15

  Eingruppierung eines an einem Gymnasium als Lehrer beschäftigten …

  Die Anwendung dieser Bestimmung kommt erst in Betracht, wenn nach Ausschöpfung aller Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel verbleibt (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23) .
• BAG, 08.03.2022 - 3 AZR 420/21

  Betriebliche Altersversorgung - Übergangszuschuss - Verjährung

  Bedeutsam für die Auslegung der GBV 1981 sind die Verhältnisse bei ihrem Abschluss und das Verständnis der Betriebsparteien, das sich aus dem Kontext der Regelungen ergibt (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 14) .
• BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 179/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  Es bestehen keine nicht behebbaren Zweifel an der richtigen Auslegung (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23 mwN) .
• BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 540/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  Es bestehen keine nicht behebbaren Zweifel an der richtigen Auslegung (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23 mwN) .
• LAG Thüringen, 06.12.2022 - 1 Sa 300/21

  Kündigungsfrist - Probezeit - uneindeutige Vertragsgestaltung
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 579/15

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall …
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 507/15

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 227/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• LAG Hamm, 16.02.2018 - 1 Sa 1476/17

  Beginn eines befristeten Anschlussarbeitsverhältnisses "nach erfolgreichem …
• BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 481/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 580/15

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall …
• BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 172/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 809/15

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 182/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 184/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 729/15

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 183/16

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
• LAG Köln, 08.11.2017 - 11 Sa 312/17

  Auslegung Versorgungsordnung; Gleichbehandlung; unterschiedliche …
• LAG Köln, 08.11.2017 - 11 Sa 80/17

  Auslegung Versorgungsordnung; Gleichbehandlung; unterschiedliche …
• LAG Köln, 08.11.2017 - 11 Sa 97/17

  Auslegung Versorgungsordnung; Gleichbehandlung; unterschiedliche …
• LAG Köln, 08.11.2017 - 11 Sa 76/17

  Rechtmäßigkeit der Differenzierung von Mitarbeitern mit variablen …
• LAG Köln, 23.06.2017 - 10 Sa 391/16

  Auslegung einer Versorgungsordnung hinsichtlich der Berücksichtigung von …
• LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 272/16

  Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; …
• LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 271/16

  Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; …
• LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 273/16

  Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; …
• LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 274/16

  Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; …
• LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1209/15

  Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; …
• LAG Köln, 19.10.2016 - 11 Sa 120/16

  Betriebliche Altersversorgung; Monatsverdienst
• LAG Köln, 23.11.2016 - 11 Sa 983/15

  Auslegung einer betrieblichen Versorgungsordnung hinsichtlich der Gewährung von …
• LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 295/16

  Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; …
• LAG Köln, 26.10.2016 - 11 Sa 1210/15

  Betriebsvereinbarung; Auslegung; pensionsfähiges Einkommen; Grundgehalt; …
• LAG Köln, 17.11.2021 - 11 Sa 1243/20

  Betriebliche Altersversorgung; Bruttoentgelt; Car Compensation