Rechtsprechung
   BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 732/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,24968
BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 732/09 (https://dejure.org/2011,24968)
BAG, Entscheidung vom 11.10.2011 - 3 AZR 732/09 (https://dejure.org/2011,24968)
BAG, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 3 AZR 732/09 (https://dejure.org/2011,24968)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung

  • IWW
  • openjur.de

    Betriebsrente; zu Recht unterbliebene Anpassung

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 4 S 2 BetrAVG, § 16 Abs 1 BetrAVG, § 16 Abs 2 Nr 1 BetrAVG, § 17 Abs 3 S 3 BetrAVG, § 30c Abs 4 BetrAVG
    Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eintritt der Fiktion einer nach § 16 Abs. 4 S. 2 BetrAVG unterbliebenen Anpassung der Betriebsrente; Anforderungen an die Darlegungspflicht des Arbeitgebers bzgl. der Gründe für die unterbliebene Betriebsrentenanpassung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Fiktion der zu Recht unterbliebenen Anpassung der Betriebsrente - Anforderungen an das Unterrichtungsschreiben

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Betriebsrente - unterbliebene Anpassung

  • Betriebs-Berater

    Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Unterbliebene Anpassung der Betriebsrente; Fiktionswirkung des § 16 Abs. 4 S. 2 BetrAVG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die zu Recht unterbliebene Anpassung der Betriebsrente

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG § 16 Abs. 4 Satz 2
    Zur Fiktion der zu Recht unterbliebenen Anpassung der Betriebsrente - Anforderungen an das Unterrichtungsschreiben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 269
  • ZIP 2012, 644
  • NZA 2012, 337
  • BB 2012, 507
  • DB 2012, 1278
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 17.06.2014 - 3 AZR 298/13

    Betriebsrentenanpassung - Rentnergesellschaft - Betriebsübergang

    In der Folgezeit muss der Dreijahreszeitraum allerdings eingehalten sein (vgl. BAG 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - Rn. 19, BAGE 139, 269; 26. Oktober 2010 - 3 AZR 502/08 - Rn. 23) .

    Zudem darf sich durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag die erste Anpassungsprüfung um nicht mehr als sechs Monate verzögern (vgl. etwa BAG 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - aaO; 30. November 2011 - 3 AZR 754/08 - Rn. 49) .

  • BAG, 31.01.2019 - 8 AZR 410/13

    Übergang von Arbeitsverhältnissen nach § 6c Abs. 1 SGB II

    (a) Die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist bei der Gesetzesauslegung ebenfalls zu berücksichtigen (vgl. BVerfG 14. Januar 1986 - 1 BvR 209/79 ua. - zu B I 2 der Gründe, BVerfGE 71, 354; 14. März 1967 - 1 BvR 334/61 - zu B II 2 der Gründe, BVerfGE 21, 209; BAG 21. April 2016 - 8 AZR 402/14 - Rn. 31, BAGE 155, 61; 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - Rn. 21, BAGE 139, 269) .
  • BAG, 18.03.2014 - 3 AZR 874/11

    Betriebsrentenanpassung - Teilurteil

    In der Folgezeit muss der Dreijahreszeitraum allerdings eingehalten sein (vgl. BAG 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - Rn. 19, BAGE 139, 269; 26. Oktober 2010 - 3 AZR 502/08 - Rn. 23) .

    Zudem darf sich durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag die erste Anpassungsprüfung nicht um mehr als sechs Monate verzögern (vgl. etwa BAG 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - aaO; 30. November 2010 - 3 AZR 754/08 - Rn. 49) .

  • BAG, 31.01.2019 - 8 AZR 1073/12

    Gesetzlicher Übergang eines Arbeitsverhältnisses nach § 6c Abs. 1 SGB II -

    (a) Die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist bei der Gesetzesauslegung ebenfalls zu berücksichtigen (vgl. BVerfG 14. Januar 1986 - 1 BvR 209/79 ua. - zu B I 2 der Gründe, BVerfGE 71, 354; 14. März 1967 - 1 BvR 334/61 - zu B II 2 der Gründe, BVerfGE 21, 209; BAG 21. April 2016 - 8 AZR 402/14 - Rn. 31, BAGE 155, 61; 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - Rn. 21, BAGE 139, 269) .
  • LAG Düsseldorf, 30.03.2012 - 6 Sa 480/11

    Anpassungsentscheidung nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung des Essener Verbandes

    Aus Gründen der Rechtssicherheit ist immer auf den am Anpassungsstichtag verfügbaren und veröffentlichten Index abzustellen (BAG v. 11.10.2011 - 3 AZR 732/09 - zitiert nach juris, Rn. 41; BAG v. 28.06.2011 - 3 AZR 859/09 - NZA 2011, 1285 ff., Rn. 27 ff.).

    Nach der Rückrechnungsmethode (vgl. hierzu BAG v. 11.10.2011 - 3 AZR 732/09 - a.a.O., Rn. 42) errechnet sich der Anpassungsbedarf damit wie folgt:.

  • LAG Hamm, 02.07.2013 - 9 Sa 277/13

    Berechnungsdurchgriff bei Beherrschungsvertrag

    Angesichts des in der Berufungsverhandlung mit den Parteien erörterten Umstandes, dass der in Anwendung der Rückrechnungsmethode (vgl. dazu BAG 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - Rn. 42 f.) errechnete Wert nur im Bereich einer Rundungsdifferenz abweichen würde, ist mit den Parteien übereinstimmend der gerundete Anpassungsbedarf in Höhe von 21, 7 % in Ansatz zu bringen.
  • LAG Hamm, 20.03.2012 - 9 Sa 1635/11

    Auslegung einer Versorgungsordnung, Verhältnis einer Versorgungsordnung zur

    Fällt ein Zeitraum vor dem 01.01.2003 in die Berechnung, ist der LHK-Index mit dem VPI-Index nach der Rückrechnungsmethode zu verknüpfen (BAG 11.10.2011 - 3 AZR 732/09 - Rn. 41, 42).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.02.2012 - 9 Sa 582/11

    Ablehnung einer Betriebsrentenanpassung

    Eine derartige Mündelung aller in einem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zu einem einheitlichen Jahrestermin ist zulässig (BAG 11.10.2011 - 3 AZR 732/09 - juris).

    Die Anpassung muss nicht aus der Unternehmenssubstanz finanziert werden (BAG 11.10.2011, a. a. O.).

  • LAG Düsseldorf, 23.02.2010 - 17 Sa 783/09

    Ermittlung des Anpassungsbedarfs bei der Betriebsrente

    § 16 Abs. 4 BetrAVG kann nicht entnommen werden, dass für den Anpassungsbedarf der zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz geltende Verbraucherpreisindex zugrundezulegen ist (siehe auch LAG Hamm Urteil v. 16.06.2009 - 9 Sa 280/09 - anhängig BAG - 3 AZR 732/09 - ).
  • LAG Hessen, 26.02.2014 - 6 Sa 901/13

    Anpassung - Betriebsrente

    Die ihm daraus entstehenden Nachteile werden regelmäßig dadurch abgemildert, dass ein entsprechend angewachsener höherer Teuerungsausgleich zu berücksichtigen ist ( vgl. BAG Urteil vom 26. Oktober 2010 - 3 AZR 502/02 - ) allerdings wäre die erste Anpassungsprüfung hinsichtlich der Betriebsrente der Klägerin bereits vor dem 01. Januar 2007 durchzuführen gewesen, da die Bündelung der Prüfungstermine nicht dazu führen darf, dass der Anpassungszeitraum um mehr als 6 Monate überschritten wird ( vgl. BAG Urteil vom 11. Oktober 2011 - 3 AZR 732/09 - ).
  • LAG Hamm, 20.03.2012 - 9 Sa 1636/11

    Sachdienlichkeit der Klageänderung - Anpassung einer Betriebsrente

  • LAG Düsseldorf, 17.12.2014 - 12 Sa 741/14

    Betriebsrentenanpassung

  • LAG Hamm, 25.09.2012 - 9 Sa 751/12

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassungsprüfung; Nichtberücksichtigung des

  • LAG Düsseldorf, 17.12.2014 - 12 Sa 742/14

    Betriebsrentenanpassung

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