Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.06.2020

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.2020 - 3 C 6.18   

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https://dejure.org/2020,858
BVerwG, 30.01.2020 - 3 C 6.18 (https://dejure.org/2020,858)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.2020 - 3 C 6.18 (https://dejure.org/2020,858)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 2020 - 3 C 6.18 (https://dejure.org/2020,858)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    VO (EU) 1308/2013 Art. 80 Abs. 1, Anh. II Teil IV, Anh. VIII Teil I; VO (EG) 606/2009 Art. 3 Abs. 5, Anh. I Teil D; WeinG § ... 13 Abs. 1, § 15 Nr. 1 und 3, § 19 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, § 21 Abs. 1 Nr. 5; WeinV § 15 Abs. 1 Satz 1, § 16 Abs. 1, § 18 Abs. 15 Nr. 1, § 26 Abs. 1 Satz 1, § 27 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 80 Abs 1 EUV 1308/2013, Anh II Teil IV EUV 1308/2013, Anh VIII Teil I EUV 1308/2013, Art 3 Abs 5 EGV 606/2009, Anh I Teil D EGV 606/2009

  • rewis.io

    Saccharose-Zugabe bei der Weinherstellung

  • doev.de PDF

    Saccharose-Zugabe bei der Weinherstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streit um die Saccharose-Zugabe bei der Erzeugung von Qualitätsweinen; Zulässiger Zweck der Zuckerung eines Weinerzeugnisses in der Gärphase; Rücknahme eines Prüfbescheides; Toleranzschwelle bei der Feststellung einer verbotenen Süßung; Erhöhung des Alkoholgehalts

  • rechtsportal.de

    Streit um die Saccharose-Zugabe bei der Erzeugung von Qualitätsweinen; Zulässiger Zweck der Zuckerung eines Weinerzeugnisses in der Gärphase; Rücknahme eines Prüfbescheides; Toleranzschwelle bei der Feststellung einer verbotenen Süßung; Erhöhung des Alkoholgehalts

  • datenbank.nwb.de

    Saccharose-Zugabe bei der Weinherstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuckereinsatz bei der Weinherstellung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Qualitätsriesling: Zucker darf den Wein nicht süßen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zucker im Wein - Zusatz von Saccharose darf nur den Alkoholgehalt erhöhen, nicht die Restsüße

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist die Zuckerung bei der Weinherstellung zulässig?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Qualitätswein darf nur natürliche Süße enthalten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 486
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 16.05.2007 - 3 C 8.06

    Wein; Weinprüfung; Sinnenprüfung; organoleptische Prüfung; Prüfungskommission;

    Auszug aus BVerwG, 30.01.2020 - 3 C 6.18
    Durch diese Verweisung ist sichergestellt, dass die nationalen Vorgaben denjenigen des maßgeblichen Unionsrechts entsprechen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2007 - 3 C 8.06 - BVerwGE 129, 27 Rn. 23; Eichele, ZLR 2018, 571 ; Boch, ZLR 2018, 706 ).
  • BVerwG, 24.01.2001 - 8 C 8.00

    Frist für den Widerruf eines Verwaltungsakts; Behörde im Sinne des § 48 Abs. 4

    Auszug aus BVerwG, 30.01.2020 - 3 C 6.18
    Die Möglichkeit einer Kenntniserlangung steht einer Kenntnis nicht gleich (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2001 - 8 C 8.00 - BVerwGE 112, 360 ).
  • BVerwG, 24.06.2020 - 3 C 12.20

    Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungsrüge; Umfang der Gewährleistung

    Die Anhörungsrüge des Klägers gegen das Urteil des Senats vom 30. Januar 2020 - BVerwG 3 C 6.18 - wird verworfen.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.06.2020 - 3 C 6.18   

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https://dejure.org/2020,16914
BVerwG, 03.06.2020 - 3 C 6.18 (https://dejure.org/2020,16914)
BVerwG, Entscheidung vom 03.06.2020 - 3 C 6.18 (https://dejure.org/2020,16914)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juni 2020 - 3 C 6.18 (https://dejure.org/2020,16914)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 10.10.2018 - 6 A 3.16

    Antrag auf Berichtigung des Tatbestandes abgelehnt

    Auszug aus BVerwG, 03.06.2020 - 3 C 6.18
    Für die Berichtigung darüberhinausgehender Ausführungen fehlt jedenfalls das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. März 2014 a.a.O. Rn. 20 sowie vom 10. Oktober 2018 - 6 A 3.16 [ECLI:DE:BVerwG:2018:101018B6A3.16.0] - Buchholz 402.9 G 10 Nr. 7 Rn. 2).

    Der Kläger verkennt, dass das Gericht nicht verpflichtet ist, bei der Abfassung seines Urteils die Diktion der Beteiligten zu übernehmen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2018 - 6 A 3.16 - Buchholz 402.9 G 10 Nr. 7 Rn. 10).

  • BVerwG, 12.03.2014 - 8 C 16.12

    Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung; Dienstleistungsfreiheit;

    Auszug aus BVerwG, 03.06.2020 - 3 C 6.18
    Die Tatbestandsberichtigung soll verhindern, dass unrichtig beurkundeter Prozessstoff wegen der urkundlichen Beweiskraft des Tatbestands nach § 173 VwGO i.V.m. § 314 ZPO bzw. § 98 VwGO i.V.m. § 417 ZPO Grundlage nachfolgender Entscheidungen wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 2014 - 8 C 16.12 - juris Rn. 9).

    Für die Berichtigung darüberhinausgehender Ausführungen fehlt jedenfalls das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. März 2014 a.a.O. Rn. 20 sowie vom 10. Oktober 2018 - 6 A 3.16 [ECLI:DE:BVerwG:2018:101018B6A3.16.0] - Buchholz 402.9 G 10 Nr. 7 Rn. 2).

  • BVerwG, 24.04.2018 - 2 C 36.16

    "Opt-out"-Möglichkeit; Arbeitszeitgestaltung; Bereitschaftserklärung;

    Auszug aus BVerwG, 03.06.2020 - 3 C 6.18
    Die vom Kläger beanstandeten Textpassagen betreffen keine derartigen, der Bindungswirkung des Tatbestands des Revisionsurteils unterliegenden Feststellungen, sondern allein die gedrängte informatorische Wiedergabe der wesentlichen tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. April 2018 - 2 C 36.16 [ECLI:DE:BVerwG:2018:240418B2C36.16.0] - Buchholz 310 § 119 VwGO Nr. 12 Rn. 7) oder die rechtliche Würdigung durch das Revisionsgericht.

    Für dieses Anliegen bietet auch der Tatbestandsberichtigungsantrag nach § 119 Abs. 1 VwGO keine Grundlage (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. April 2018 - 2 C 36.16 - Buchholz 310 § 119 VwGO Nr. 12 Rn. 8).

  • BVerwG, 15.07.2020 - 3 C 15.20

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge bei Ablehnung des Antrags auf Berichtigung des

    Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senats vom 3. Juni 2020 - BVerwG 3 C 6.18 - wird verworfen.
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