Rechtsprechung
| VG Potsdam, 20.08.2013 - 3 K 134/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 10 HuHV BB, § 8 Abs 1 Nr 3 HuHV BB, § 25a Abs 3 Nr 3 OBG
Ordnungsrecht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Der Schuß ins Knie: "Backanleitung" für die Behörde
Wird zitiert von ... (2)
- VG Frankfurt/Oder, 11.06.2019 - 3 K 1000/15
Rassezuordnung eines Mischlingshundes aufgrund DNA-Blut-Test und Begutachtung des …
Soweit der Beklagte auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 20. August 2013 zum Aktenzeichen VG 3 K 134/10 verweist und meint, dem Kläger sei die Feststellungsmöglichkeit nach geltendem Landesrecht abgeschnitten, weil der Verordnungsgeber eine Rechtsgrundlage für eine solche Feststellung nicht geregelt habe, verkennt er, dass die Rechtsschutzsituation, über die das Verwaltungsgericht Potsdam zu entscheiden hatte, eine völlig andere war (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. November 2018 - OVG 5 N 4.16 - zu einer vergleichbaren Entscheidung des VG Berlin - 23 K 360.14 -). - VG Cottbus, 27.05.2019 - 3 L 79/19 Die Feststellung der Gefährlichkeit kann - wie auch hier geschehen - inzident im Zusammenhang mit den von der Behörde gegenüber dem Halter eines gefährlichen Hundes angeordneten Maßnahmen überprüft werden (vgl. VG Potsdam, Urteil vom 20. August 2013 - 3 K 134/10 - juris Rn. 18, siehe auch OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 12. Oktober 2017 - 5 A 2529/15 - juris Rn. 7 ff.).
Rechtsprechung
| FG Hessen, 24.06.2013 - 3 K 134/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit eines mit Fotos und Schicksal des Antragstellers ausgestatteten und auf den Bruder des Antragstellers ausgestellten Aufenthaltstitels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 62 Abs. 2; VwVfG § 42; VwVfG § 44
Kindergeldanspruch bei auf falschen Namen lautender Aufenthaltsbescheinigung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Kindergeldanspruch bei auf falschen Namen lautender Aufenthaltsbescheinigung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 12.08.1996 - 24 BA 94.31838
Auszug aus FG Hessen, 24.06.2013 - 3 K 134/10
Dass er unter falschem Namen auftrat, ist unschädlich, denn das berührt seine tatsächliche Identität - auf die es allein ankommt - nicht (vgl. Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12.08.1996 24 BA 94.31838, juris, zur Asylbeantragung unter mehreren, falschen Namen).