Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 34 BeamtStG, § 35 BeamtStG
  Disziplinarverfahren: Zurückstufung wegen Verstoß gegen Anwesenheitspflicht; Beweisverwertungsverbot

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückstufung eines Amtsrats um zwei Endgrundgehaltstufen bei Vorliegen eines schweren Dienstvergehens (hier: unentschuldigtes Fernbleiben vom Dienst)

 
• esovgrp.de

  ArbZVO § 12,ArbZVO § 12 Abs 7,BeamtStG § 34,BeamtStG § 35,LPersVG § 79,LPersVG § 79 Abs 2,LPersVG § 79 Abs 2 Nr 13
  Abwesenheit, Arbeitszeit, Belehrung, Beweis, Beweisverwertung, Beweisverwertungsverbot, Datenschutz, Dienst, Dienstleistungspflicht, Disziplinarmaßnahme, Disziplinarrecht, Entfernen, Fernbleiben, Fernbleiben vom Dienst, Gehorsamspflicht, Hingabepflicht, ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Abstieg auf der Karriereleiter

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Über zwei Jahre das Zeiterfassungsgerät absichtlich falsch bedient

• lto.de (Kurzinformation)

  Elektronische Zeiterfassung - Beamter wegen Schummelei zurückgestuft

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Dienst ist Dienst - Degradierung nach falscher Bedienung des Zeiterfassungsgerätes

• Jurion (Kurzinformation)

  "Dienst ist Dienst" Degradierung nach falscher Bedienung des Zeiterfassungsgerätes

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Degradierung wegen Schummelns bei Zeiterfassung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Maßnahmen gegen Beamten wegen Manipulation an Zeiterfassungsgerät

• bista.de (Kurzinformation)

  Degradierung eines Beamten möglich

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Degradierung eines Beamten wegen Arbeitszeitbetrugs

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Degradierung nach falscher Bedienung des Zeiterfassungsgerätes nicht zu beanstanden - Beamter verstößt über einen Zeitraum von zwei Jahren kontinuierlich und vorsätzlich gegen Dienstpflichten

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 20.10.2005 - 2 C 12.04

  Postbeamter; Disziplinarklage; Mitwirkung des Personalrats (Betriebsrats); …

  Auszug aus VG Trier, 01.04.2014 - 3 K 1802/13

  Unter diesen Voraussetzungen ist ein Beamter nicht mehr tragbar (BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 2005, BVerwGE 124, 252, 258).

  Er hat insbesondere auch bei ungenehmigtem Fernbleiben vom Dienst von insgesamt nicht unerheblicher Dauer die Fortsetzung des Beamtenverhältnisses dann für möglich gehalten, wenn es sich bei den Ursachen für das Fernbleiben um im Grunde persönlichkeitsfremde, durch bestimmte äußere Ereignisse oder Einwirkungen verursachte Umstände gehandelt hat und die Aussicht auf künftiges pflichtgemäßes Verhalten deshalb begründet war (vgl. Urteil vom 26. Februar 2004 - BVerwG 1 D 3.03 - m . w. N.; Urteil vom 20. Oktober 2005, 2 C 12.04 - Juris -).

• OVG Sachsen, 07.06.2010 - D 6 A 32/09

  Beweisverwertungsverbot, Internetverlaufsprotokolle, richterliche Beschlagnahme, …

  Auszug aus VG Trier, 01.04.2014 - 3 K 1802/13

  Diese liegen in dem überragenden Schutz und gegebenenfalls der Wiederherstellung der Integrität des Berufsbeamtentums und überwiegen in der Regel, wenn ein schwerwiegendes Dienstvergehen im Raum steht (vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 7. Juni 2010, D 6 A 32/09 - juris -).
• BVerwG, 26.02.2004 - 1 D 3.03

  Anforderungen an die gerichtliche Verwertung von schrifltichen …

  Auszug aus VG Trier, 01.04.2014 - 3 K 1802/13

  Er hat insbesondere auch bei ungenehmigtem Fernbleiben vom Dienst von insgesamt nicht unerheblicher Dauer die Fortsetzung des Beamtenverhältnisses dann für möglich gehalten, wenn es sich bei den Ursachen für das Fernbleiben um im Grunde persönlichkeitsfremde, durch bestimmte äußere Ereignisse oder Einwirkungen verursachte Umstände gehandelt hat und die Aussicht auf künftiges pflichtgemäßes Verhalten deshalb begründet war (vgl. Urteil vom 26. Februar 2004 - BVerwG 1 D 3.03 - m . w. N.; Urteil vom 20. Oktober 2005, 2 C 12.04 - Juris -).
• BVerwG, 22.06.2006 - 2 C 11.05

  Postbeamter des höheren Dienstes; Disziplinarklage (-schrift); Mitwirkung des …

  Auszug aus VG Trier, 01.04.2014 - 3 K 1802/13

  Verweigert ein Beamter den Dienst für einen längeren Zeitraum, so kann sich die Notwendigkeit, das Beamtenverhältnis einseitig zu beenden, regelmäßig schon aus der Gesamtdauer der Dienstverweigerung selbst ergeben sowie aus dem geschilderten Umstand, dass das Erfordernis der Dienstleistung - und damit die Bedeutung der Unterlassung - für jedermann leicht zu erkennen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. August 1999, 1 D 12/98; Urteil vom 22. Juni 2006, 2 C 11.05 m. w. N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.05.2013 - 3 A 10001/13

  Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamten - zur Mitwirkungspflicht bei der …

  Auszug aus VG Trier, 01.04.2014 - 3 K 1802/13

  Vielmehr ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob nach Sachlage und Art der Rechtsverletzung die Beweiserhebung verfassungsrechtlich ausgeschlossen ist oder nicht (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. Mai 2013, 3 A 10001/13.OVG; Weiss, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, Kommentar, zu § 21 BDG, Rndnr. 113f m.w.N. aus der Rspr.).