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   FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17   

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FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17 (https://dejure.org/2018,38599)
FG Thüringen, Entscheidung vom 31.01.2018 - 3 K 480/17 (https://dejure.org/2018,38599)
FG Thüringen, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 3 K 480/17 (https://dejure.org/2018,38599)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Berechtigung zum Erlass eines nach § 129 AO berichtigten Einkommensteuerbescheides für das Jahr 2011; Vorliegen der Voraussetzungen einer offenbaren Unrichtigkeit i.S.d. § 129 AO ; Vorliegen einer offenbaren Unrichtigkeit aufgrund der Nichtberücksichtigung eines erklärten ...

  • Justiz Thüringen

    § 129 S 1 AO, § 17 EStG 2009, EStG VZ 2011
    Änderung einer Steuerfestsetzung nach § 129 AO bei oberflächlicher Bearbeitung des Steuerfalls durch die Finanzverwaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    EStG § 17 ; AO § 129
    Berechtigung zum Erlass eines nach § 129 AO berichtigten Einkommensteuerbescheides für das Jahr 2011; Vorliegen der Voraussetzungen einer offenbaren Unrichtigkeit i.S.d. § 129 AO ; Vorliegen einer offenbaren Unrichtigkeit aufgrund der Nichtberücksichtigung eines erklärten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Nichterfassung eines in der Einkommensteuererklärung erklärten Veräußerungsgewinns nach § 17 EStG bei der Veranlagung als offenbare Unrichtigkeit

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (29)

  • BFH, 01.07.2010 - IV R 56/07

    Anordnung des Vorbehalts der Nachprüfung im Wege einer Änderung nach § 129 AO -

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Dabei scheidet eine Anwendung des § 129 Satz 1 AO bereits dann aus, wenn auch nur die ernsthafte mehr als theoretische Möglichkeit besteht, dass die Nichtbeachtung einer feststehenden Tatsache auf einer fehlerhaften Tatsachenwürdigung, einem sonstigen sachverhaltsbezogenen Denk- oder Überlegungsfehler oder auf mangelnder Sachverhaltsaufklärung beruht (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 27.03.1987 VI R 63/84, BFH/NV 1987, 480; vom 05.02.1998 IV R 17/97, BFHE 185, 345, BStBl II 1998, 535, vom 16.03.2000 IV R 3/99, BFHE 191, 226, BStBl II 2000, 372; vom 19.03.2009 IV R 84/06, BFH/NV 2009, 1394; vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004 und vom 13.06.2012 VI R 85/10, BStBl II 2013, 5).

    Offenbar ist eine Unrichtigkeit dann, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004).

    Eine solche bloße theoretische Möglichkeit ist allerdings nach der Rechtsprechung (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 27.03.1987 VI R 63/84, BFH/NV 1987, 480; vom 05.02.1998 IV R 17/97, BFHE 185, 345, BStBl II 1998, 535, vom 16.03.2000 IV R 3/99, BFHE 191, 226, BStBl II 2000, 372; vom 19.03.2009 IV R 84/06, BFH/NV 2009, 1394; vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004 und vom 13.06.2012 VI R 85/10, BStBl II 2013, 5) unbeachtlich.

    Denn nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004) ist eine Unrichtigkeit nur dann offenbar, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist.

  • BFH, 29.01.2003 - I R 20/02

    Offenbare Unrichtigkeit

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Etwaige entgegenstehende innere Absichten des beteiligten Verwaltungsbeamten müssen sich sonach in einer irgendwie nach außen tretenden, "offenbaren" Handlungsweise "beim Erlass" (vgl. § 129 AO 1977) des betreffenden Bescheides oder auch "im Vorfeld" der Steuerfestsetzung niederschlagen; spätere Bekundungen des Beamten können dies nur verifizieren (vgl. BFH-Urteil vom 29.01.2003 I R 20/02, BFH/NV 2003, 1139).

    Unabhängig davon, dass die Beteiligten die schriftlichen Ausführungen der Zeugin A unterschiedlich werten und unabhängig davon, dass der Klägervertreter die persönliche Vernehmung der Zeugin A beantragt hat, weil ihm ihre schriftliche Aussage nicht glaubhaft erscheine, sind nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 29.01.2003 I R 20/02, BFH/NV 2003, 1139) die späteren Bekundungen der Zeugin A letztlich unerheblich, weil die spätere Abfrage subjektiver Einschätzungen der seinerzeit Beteiligten unerheblich sind, wenn sich entsprechende innere Absichten des beteiligten Verwaltungsbeamten mangels entsprechender aussagekräftiger Vermerke nicht in einer irgendwie nach außen tretenden, "offenbaren" Handlungsweise "beim Erlass" (vgl. § 129 AO) des betreffenden Bescheides oder auch "im Vorfeld" der Steuerfestsetzung niedergeschlagen haben.

    Sollte entsprechend dem klägerischen Beweisermittlungsantrag ermittelt werden können, dass ein Sachgebietsleiter und ggf. welcher bei der Erstveranlagung im Dezember 2012 im Rahmen seiner abschließenden Zeichnung tätig war, würden aber nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 29.01.2003 I R 20/02, BFH/NV 2003, 1139) etwaige späteren Bekundungen dieses Zeugen letztlich ebenfalls unerheblich sein.

  • BFH, 06.11.2012 - VIII R 15/10

    Sachverhaltsaufklärung bei offenbarer Unrichtigkeit

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Die Regelung des § 129 Satz 1 AO umfasst Fälle, in denen der erklärte, bekanntgegebene Inhalt des Verwaltungsaktes aus Versehen vom offensichtlich gewollten materiellen Regelungsinhalt abweicht (vgl. BFH-Urteil vom 06.11.2012 VIII R 15/10, BFHE 239, 296, BStBl II 2013, 307).

    Nach der Rechtsprechung des BFH sind alle bekannten Umstände - auch außerhalb der eigentlichen Steuerakten - zu berücksichtigen, aus denen sich aus der Sicht eines unvoreingenommenen Dritten ein, ggf. bereits im Vorfeld der Steuerfestsetzung unterlaufenes oder angebahntes Versehen klar und eindeutig ergibt (vgl. BFH-Urteil vom 06.11.2012 VIII R 15/10, BFHE 239, 296, BStBl II 2013, 307).

    Zwar sind nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 06.11.2012 VIII R 15/10, BFHE 239, 296, BStBl II 2013, 307) im Rahmen der Prüfung, ob ein Fehler als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist, alle bekannten Umstände - auch außerhalb der eigentlichen Steuerakten - zu berücksichtigen, aus denen sich aus der Sicht eines unvoreingenommenen Dritten ein, ggf. bereits im Vorfeld der Steuerfestsetzung unterlaufenes oder angebahntes, Versehen klar und eindeutig ergibt, so dass grundsätzlich insoweit ggf. auch Akteninhalte bzw. Vermerke in späteren Veranlagungszeiträumen in die Prüfung einzubeziehen sind.

  • BFH, 11.07.2007 - XI R 17/05

    Nichtbeachtung einer für das maschinelle Veranlagungsverfahren geltenden

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Eine Korrektur nach § 129 AO kommt deshalb auch dann noch in Betracht, wenn Steuerfälle durch die Verwaltung oberflächlich behandelt werden (vgl. BFH-Urteile vom 11.07.2007 XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810; vom 21.01.2010 III R 22/08, BFH/NV 2010, 1410, und vom 07.11.2013 IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657; BFH-Beschluss vom 28.05.2015 VI R 63/13, BFH/NV 2015, 1078).

    Da der Wortlaut des § 129 Satz 1 AO auf "offenbare Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsakts unterlaufen sind" abstellt, kommt es entscheidend auf die Umstände bei der Entscheidungsfindung und demzufolge vornehmlich auf den Akteninhalt an (vgl. BFH-Urteil vom 11.07.2007 XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810).

    Unabhängig davon, ob unter Berücksichtigung des Vortrages der Klägerseite im Schreiben vom 15.01.2018 im Streitfall überhaupt ein Organisationsverschulden des Beklagten zu bejahen wäre, ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteile vom 11.07.2007 XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810, und vom 21.01.2010 III R 22/08, BFH/NV 1410) eine Korrektur nach § 129 Satz 1 AO auch dann zulässig, wenn Steuerfälle durch die Verwaltung oberflächlich behandelt werden und ggf. ein Organisationsverschulden vorliegt.

  • BFH, 27.05.2009 - X R 47/08

    Berichtigung eines Steuerbescheids wegen offenbarer Unrichtigkeit - Vom FA

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Offenbar ist eine Unrichtigkeit dann, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004).

    Denn nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004) ist eine Unrichtigkeit nur dann offenbar, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist.

  • BFH, 07.11.2013 - IV R 13/11

    Berichtigung eines Steuerbescheids nach § 129 Satz 1 AO - Übernahme eines

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Eine Korrektur nach § 129 AO kommt deshalb auch dann noch in Betracht, wenn Steuerfälle durch die Verwaltung oberflächlich behandelt werden (vgl. BFH-Urteile vom 11.07.2007 XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810; vom 21.01.2010 III R 22/08, BFH/NV 2010, 1410, und vom 07.11.2013 IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657; BFH-Beschluss vom 28.05.2015 VI R 63/13, BFH/NV 2015, 1078).

    Geht man also davon aus, dass die durch die damals nicht zeichnungsbefugte Zeugin A erfolgte Erstveranlagung einem Sachgebietsleiter zur abschließenden Zeichnung vorgelegt wurde und dass dieser ungeprüft einen von einer nicht zeichnungsberechtigten Bearbeiterin erstellten Bescheid freigab, steht ein solcher Fall mit Blick auf die Änderbarkeit nach § 129 Satz 1 AO demjenigen gleich, in welchem das Finanzamt offenbar fehlerhafte Angaben des Steuerpflichtigen als eigene übernimmt (vgl. BFH-Urteile vom 03.06.1987 X R 61/81, BFH/NV 1988, 342; vom 07.11.2013 IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657).

  • BFH, 17.06.2004 - IV R 9/02

    Offenbare Unrichtigkeit i.S. von § 129 AO

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Offenbar ist eine Unrichtigkeit dann, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004).

    Denn nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004) ist eine Unrichtigkeit nur dann offenbar, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist.

  • BFH, 04.06.2008 - X R 47/07

    Offenbare Unrichtigkeit - Saldierung materieller Fehler im Rahmen der

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Offenbar ist eine Unrichtigkeit dann, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004).

    Denn nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 25.02.1992 VII R 8/91, BFHE 168, 6, BStBl II 1992, 713, vom 17.06.2004 IV R 9/02, BFH/NV 2004, 1505; vom 04.06.2008 X R 47/07, BFH/NV 2008, 1801, vom 27.05.2009 X R 47/08, BFHE 226, 8, BStBl II 2009, 946, und vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004) ist eine Unrichtigkeit nur dann offenbar, wenn der Fehler bei Offenlegung des aktenkundigen Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen (objektiven) Dritten klar und eindeutig als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist.

  • FG Münster, 19.10.2017 - 6 K 1358/16

    Verfahren - Berichtigung nach § 129 AO, elektronische Mitteilung von

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Die bewusste Nichtbeachtung von Angaben in einer Steuererklärung stelle nach zutreffender Auffassung des FG Münster im Urteil vom 19.10.2017 (6 K 1358/16 E, EFG 2018, 81) nicht einen "mechanischen", einem Schreib- oder Rechenfehler ähnlichen Fehler dar.

    c.) Soweit die Klägerseite unter Verweis auf die Urteile des FG Münster vom 19.10.2017 6 K 1358/16 E, juris und des Sächsischen Finanzgerichts vom 05.12.2016 juris (Rev. anhängig, Az. des BFH: V R 32/17) vorträgt, die Veranlagungssachbearbeiterin habe sich im Streitfall bedingt durch den zeitlichen Erledigungsdruck bewusst dafür entschieden, die Anlagen zur Steuererklärung, Bl. 21 bis 26 der FA-Akte nicht zu lesen und auf deren Kenntnisnahme zu verzichten, folgt das Gericht dieser unbewiesenen Behauptung nicht.

  • BFH, 24.01.2019 - V R 32/17

    Offenbare Unrichtigkeit bei Übertragungsfehler

    Auszug aus FG Thüringen, 31.01.2018 - 3 K 480/17
    Ebenso erachtete das FG Sachsen im Urteil vom 05.12.2016, 6 K 613/15, juris (Rev. anhängig, Az. des BFH: V R 32/17) das Übersehen eines Schreibens des Steuerpflichtigen in der Steuerakte nicht als offenbare Unrichtigkeit, sondern als einen die Anwendung des § 129 AO ausschließenden Sachverhaltsermittlungsfehler.

    c.) Soweit die Klägerseite unter Verweis auf die Urteile des FG Münster vom 19.10.2017 6 K 1358/16 E, juris und des Sächsischen Finanzgerichts vom 05.12.2016 juris (Rev. anhängig, Az. des BFH: V R 32/17) vorträgt, die Veranlagungssachbearbeiterin habe sich im Streitfall bedingt durch den zeitlichen Erledigungsdruck bewusst dafür entschieden, die Anlagen zur Steuererklärung, Bl. 21 bis 26 der FA-Akte nicht zu lesen und auf deren Kenntnisnahme zu verzichten, folgt das Gericht dieser unbewiesenen Behauptung nicht.

  • BFH, 29.03.1985 - VI R 140/81

    Änderungsbescheid - Berichtigung - Offenbare Unrichtigkeit des Erstbescheids -

  • BFH, 21.01.2010 - III R 22/08

    Offenbare Unrichtigkeit bei fehlerhafter Zusammenveranlagung - Berücksichtigung

  • BFH, 25.02.1992 - VII R 8/91

    Aufnahme eine nicht zuvor festgesetzten Erstattungsanspruchs in

  • BFH, 10.09.1987 - V R 69/84

    Änderungsbescheid - Außenprüfung - Unrichtigkeit - Materielles Steuerrecht

  • BFH, 13.06.2012 - VI R 85/10

    Nachträgliches Bekanntwerden i. S. des § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO - offenbare

  • BFH, 16.03.2000 - IV R 3/99

    Offenbare Unrichtigkeit bei verletzter Amtsermittlungspflicht?

  • BFH, 05.02.1998 - IV R 17/97

    Fehlerhafte Eintragung im Eingabewertbogen

  • BFH, 28.05.2015 - VI R 63/13

    Offenbare Unrichtigkeit - Nichtbeachtung eines automatisierten Prüfhinweises

  • BFH, 19.03.2009 - IV R 84/06

    Zu den Voraussetzungen einer Änderung wegen offenbarer Unrichtigkeit,

  • BFH, 27.03.1987 - VI R 63/84

    Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in Sinne mechanischer Versehen eines

  • BFH, 16.01.2018 - VI R 41/16

    Keine Berichtigung bei Übernahme elektronisch übermittelter Lohndaten anstelle

  • BFH, 16.01.2018 - VI R 38/16

    Berichtigungsmöglichkeit nach § 129 AO bei Abweichen des erklärten Arbeitslohns

  • BFH, 03.06.1987 - X R 61/81

    Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden auf Grund nachträglich bekannter

  • BFH, 05.01.2005 - III B 79/04

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, offenbare Unrichtigkeit

  • BFH, 06.02.2008 - VII B 23/07

    Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in einer Abrechnung - Tatsachenwürdigung

  • BFH, 04.11.1992 - XI R 40/91

    Berichtigung von sachlich unrichtigen Einkommensteuerbescheiden durch das

  • BFH, 30.11.2010 - III B 17/09

    Mehrjähriges Verwitwetensplitting als offenbare Unrichtigkeit

  • FG Sachsen, 05.12.2016 - 6 K 613/15

    Betriebsprüfungsbericht -Fehlerhafte Auswertung durch das Finanzamt

  • BFH, 30.11.1989 - IV R 76/88

    Ansetzung einer Absetzung für Abnutzung (AfA) auf ein Nießbrauchsrecht -

  • BFH, 10.03.2020 - IX R 29/18

    Berichtigung wegen ähnlicher offenbarer Unrichtigkeit - Beweiserhebung -

    Auf die Revision der Kläger werden das Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 31.01.2018 - 3 K 480/17, die Einspruchsentscheidung des Beklagten vom 12.06.2017 und der geänderte Einkommensteuerbescheid 2011 vom 13.10.2015 aufgehoben.
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