Rechtsprechung
| BSG, 18.05.1978 - 3 RK 13/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Gliadinfreie Mehlmischung als Arznei- oder Heilmittel
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 27.03.2020 - B 10 EG 5/18 R
Anspruch auf Elterngeld
Der Zulässigkeit der Sprungrevision steht nicht entgegen, dass die Klägerin persönlich die Zustimmung zur Einlegung der Sprungrevision erklärt hat, da die Zustimmungserklärung nicht dem Vertretungszwang unterliegt (BSG Urteil vom 23.10.1985 - 9a RVs 5/84 - juris RdNr 11; BSG Urteil vom 18.5.1978 - 3 RK 13/77 - juris RdNr 7; BSG Urteil vom 23.2.1977 - 12/11 Ra 88/75 - juris RdNr 8). - LSG Hessen, 29.11.1978 - L 8 KR 1172/77
Angora-Unterwäsche als Heil- oder Hilfsmittel iS der RVO
Diese heilende Wirkung ist aber ein unbedingtes Erfordernis, um von einem Heilmittel sprechen zu können (BSG, Urt. v. 18.5.1978, Az.: 3 RK 13/77, Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urt. v. 19.5.1978, Az.: L-1/Kr-19/77 in Die Ersatzkasse 1978, S. 403 f.). - BSG, 12.12.1979 - 3 RK 44/78
Angorawäsche für Rheumakranken
So hat die Krankenkasse nicht für Mehraufwendungen aufzukommen, die einem Versicherten dadurch entstehen, daß er wegen krankhafter Überempfindlichkeit gegenüber bestimmten Nahrungsmitteln auf teurere Ersatzprodukte, die auch in Apotheken angeboten werden, ausweichen muß (bezüglich gliadinfreie und glutenfreie Nahrung: Urteil vom 18. Mai 1978 - 3 RK 11/77 - BSGE 46, 179 ff. sowie Urteil vom selben Tage - 3 RK 13/77 - KVRS 2230/16).