Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 22.02.2011 - 3 Sa 474/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 626 Abs 1 BGB
    Außerordentliche Kündigung wegen Telefonierens im Operationssaal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626
    Chefarzt; Privathandy - Telefonieren im Operationssaal

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Private Telefonate während OP: Chirurg behält seinen Job

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 495/11  

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 22. Februar 2011 - 3 Sa 474/09 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.12.2012 - 3 Sa 500/12  

    Außerordentliche Kündigung - Wettbewerbsverbot - Interessenabwägung

    Diese Entscheidung ist inzwischen rechtskräftig ( vgl. LAG Rheinland Pfalz 22. Februar 2011 - 3 Sa 474/09 - und BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - ).

    Insoweit nehme er Bezug auf den auszugsweise vorgelegten Schriftsatz vom 28. Oktober 2009 im Verfahren 3 Sa 474/09 (Bl. 267 bis 269 d.A.).

    Der Kläger hat unter Bezugnahme auf seinen Schriftsatz vom 28. Oktober 2009 in dem unter dem Aktenzeichen 3 Sa 474/09 vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz geführten Vorprozess der Parteien unwidersprochen vorgetragen, dass der ihm ursprünglich überreichte Entwurf des Dienstvertrages in § 20 aufgrund der zwischen ihm und dem damaligen Geschäftsführer der Beklagten geführten Verhandlungen geändert worden sei.

    Die Auslegung der in § 20 des Dienstvertrags getroffenen Regelungen ergibt mithin, dass die Parteien die ordentliche Kündbarkeit des Arbeitsverhältnisses für die Zeit nach Ablauf der Probezeit vertraglich ausgeschlossen haben und das Arbeitsverhältnis gemäß § 20 Abs. 4 des Dienstvertrages erst mit Erreichung der festgelegten Altersgrenze bzw. im Falle der geregelten Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit endet ( vgl. LAG Rheinland-Pfalz 22. Februar 2011 - 3 Sa 474/09 - Rn. 106 und 107, [juris] ).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.01.2015 - 2 Sa 367/14  

    Chefarzt - außerordentliche Kündigung - Wettbewerbsverbot

    Diese Entscheidung ist inzwischen rechtskräftig ( LAG Rheinland-Pfalz 22. Februar 2011 - 3 Sa 474/09 - und BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - ).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.07.2015 - 2 Sa 428/14  

    Zahlungsansprüche aus Annahmeverzug - Verjährung - Beginn - Kenntnis -

    Diese Entscheidung ist rechtskräftig ( LAG Rheinland-Pfalz 22. Februar 2011 - 3 Sa 474/09 - und BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - ).
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