Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2016 - 3 StR 311/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 S 2 BtMG, § 46b Abs 3 StGB
    Betäubungsmitteldelikt: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Präklusion offenbarten Wissens

  • Jurion

    Maßgeblichkeit für die Präklusion offenbarten Wissens in einem Strafverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblichkeit für die Präklusion offenbarten Wissens in einem Strafverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Betäubungsmitteldelikt: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Präklusion offenbarten Wissens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rechtsmittelrücknahme muss zweifelsfrei sein...sonst geht das Verfahren weiter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unwirksame Rechtsmittelrücknahme

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Aufklärungshilfe: Strafminderung nach Fassung des Eröffnungsbeschlusses?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 298



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 25.09.2018 - 5 StR 251/18  

    Absehen von Strafe wegen Aufklärungshilfe (Ermessensentscheidung; alle

    Dem Gericht soll nämlich ermöglicht werden, ermittlungsrelevante Angaben noch vor der Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens überprüfen zu lassen und die Akten gegebenenfalls zum Zweck weiterer Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft zurückzusenden (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2010 - 1 StR 538/10, StraFo 2011, 61), wobei maßgebend der Zeitpunkt des Eröffnungsbeschlusses und nicht dessen Zustellung ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2010 - 1 StR 538/10, aaO; vom 5. Oktober 2016 - 3 StR 311/16, NStZ 2017, 298).
  • LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2018 - 18 Qs 4/18  

    Die Erklärung über die Zurücknahme eines Rechtsmittels ist bedinungungsfeindlich

    a) Nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Kommentarliteratur handelt es sich bei der Erklärung über die Zurücknahme eines Rechtsmittels (§ 302 StPO) um eine Prozesshandlung, die eindeutig und zweifelsfrei zu erklären und - insbesondere - bedingungsfeindlich ist (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 25.09.1990 - 4 StR 204/90, BGHR StPO § 302 Abs. 2 Rücknahme 2; Beschluss vom 05.10.2016 - 3 StR 311/16, BeckRS 2016, 19300 [in NStZ 2017, 298 insoweit n. abgedr.]; BeckOK StPO/Cirener, 28. Ed., § 302 Rn. 2; KK-StPO/Paul, 7. Aufl., § 302 Rn. 10; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., Einl. Rn. 118, § 302 Rn. 7 a.E., jew. m.w.N.).
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