Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 12.07.2007 - 3 A 1.07 |
Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 12.07.2007 - 3 A 1.07
- BVerwG, 05.11.2007 - 6 BN 3.07
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Berlin-Brandenburg, 10.09.2015 - 3 A 5.14
Schülerbeförderung Brandenburg; Kosten; Satzung; Landkreis; Änderung; …
Rn. 75 Ferner ist in diesem Zusammenhang daran zu erinnern, dass die zitierten Regelungen nicht einmal einen Anspruch auf vollständige Übernahme der notwendigen Schülerbeförderungskosten durch die öffentliche Hand vermitteln (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Juli 2007 - OVG 3 A 1.07 - VGH Mannheim…, Beschluss vom 10. Juni 1991 - 9 S 2111/90 -, juris, Rn. 41). - OVG Berlin-Brandenburg, 10.12.2013 - 3 B 19.13
Schülerbeförderungskosten; Länge des Schulweges und Bemessung nach dem …
Rn. 24 Die staatliche Verpflichtung zum besonderen Schutz der Familie gemäß Art. 6 Abs. 1 GG und das durch Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG gewährleistete Recht der Eltern (Erziehungsberechtigten), den Bildungsweg ihrer Kinder zu bestimmen, begründen keinen Anspruch darauf, dass die öffentliche Hand die Kosten der notwendigen Schülerbeförderung gänzlich übernimmt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Juli 2007 - OVG 3 A 1.07 - VGH Mannheim…, Beschluss vom 10. Juni 1991 - 9 S 2111/90 -, juris, Rn. 41).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 25.10.2007 - 3 A 1.07 |
Volltextveröffentlichung
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VG Berlin, 13.01.1997 - 3 A 1.07 |
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schulrecht: Umschulung in eine andere Schule gleichen Bildungsziels nach Drogenhandel
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VG Berlin, 08.01.1987 - 3 A 1565.86
Auszug aus VG Berlin, 13.01.1997 - 3 A 1.07
Aus der Verwendung des Wortes "sollen" in § 55 Abs. 3 Satz 2 SchulG ergibt sich indes, daß eine Umschulung im Ausnahmefall auch ohne längerfristiges oder wiederholtes Fehlverhalten und ohne vorherige Androhung vorgenommen werden kann (vgl. Beschluß der Kammer vom 8. Januar 1987 - VG 3 A 1565.86 - SPE 924 Nr. 21).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".