Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Sachsen

  VwGO § 88, FeV § 11 Abs. 7, Nr. 8 der Anlage 4 zu § § 11, 13, 14 FeV
  Streitwert; Fahrerlaubnisklassen; Diagnose einer Fachklinik; Entziehung der Fahrerlaubnis; Alkoholabhängigkeit; Begutachtungsleitlinie; ICD 10

• bussgeldsiegen.de

  Fahrerlaubnisentziehung wegen Alkoholabhängigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (8)

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• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Ernstliche Zweifel sind anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 3 B 197/07 -, juris; BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458; Beschl. v. 10. September 2009, NJW 2009, 3642).
• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Ernstliche Zweifel sind anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 3 B 197/07 -, juris; BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458; Beschl. v. 10. September 2009, NJW 2009, 3642).
• OVG Sachsen, 28.11.2012 - 3 A 937/10

  Auskunftsverweigerungsrecht; Auskunft; Unterlagen

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Der Antragsteller muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsdarstellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (SächsOVG, Beschl. v. 28. November 2012 - 3 A 937/10 -, juris m. w. N.).

• OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07

  Beweiswürdigung durch das erstinstanzliche Gericht und Zulassung der Berufung

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Ernstliche Zweifel sind anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 3 B 197/07 -, juris; BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458; Beschl. v. 10. September 2009, NJW 2009, 3642).
• VGH Bayern, 10.07.2017 - 11 CS 17.1057

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Rn. 12 Wie bereits vom Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt, wurde diese Diagnose von drei Ärzten einer Fachklink für - u. a. - alkoholkranke Patienten getroffen, so dass dieser im einzelnen zutreffend untersetzten Diagnose ein hoher Grad an Verlässlichkeit zukommt, zumal ihr ein dreiwöchiger Aufenthalt in dieser Fachklinik zugrunde lag (vgl. BayVGH, Beschl. v. 10. Juli 2017 - 11 CS 17.1057 -, juris Rn. 13 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 03.06.2014 - 3 B 67/14

  Einnahme von Drogen gemäß Anl 4 zu FeV ohne Teilnahme am Straßenverkehr, …

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Vielmehr entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass zur Ermittlung des Werts der Fahrerlaubnisklassen, die von der Entziehung der Fahrerlaubnis betroffen sind, nur diejenigen heranzuziehen sind, denen eine eigenständige wertmäßige Bedeutung zukommt, nicht hingegen die Fahrerlaubnisklassen, die gemäß § 6 Abs. 3 FeV von den heranzuziehenden Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen sind (Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16 m. w. N.;… Beschl. v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f. m. w. N., Beschl. v. 6. Februar 2017 - 3 B 305/16 -, juris Rn. 6 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 06.02.2017 - 3 B 305/16

  Entziehung der Fahrerlaubnis; bipolare Störung, ; ärztliches Gutachten; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Vielmehr entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass zur Ermittlung des Werts der Fahrerlaubnisklassen, die von der Entziehung der Fahrerlaubnis betroffen sind, nur diejenigen heranzuziehen sind, denen eine eigenständige wertmäßige Bedeutung zukommt, nicht hingegen die Fahrerlaubnisklassen, die gemäß § 6 Abs. 3 FeV von den heranzuziehenden Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen sind (…Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16 m. w. N.; Beschl. v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f. m. w. N., Beschl. v. 6. Februar 2017 - 3 B 305/16 -, juris Rn. 6 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 07.07.2016 - 3 E 69/16

  Streitwert; Fahrerlaubnisentzug; wertmäßige Bedeutung; Fahrerlaubnisklassen B und …

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 A 1185/18

  Vielmehr entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass zur Ermittlung des Werts der Fahrerlaubnisklassen, die von der Entziehung der Fahrerlaubnis betroffen sind, nur diejenigen heranzuziehen sind, denen eine eigenständige wertmäßige Bedeutung zukommt, nicht hingegen die Fahrerlaubnisklassen, die gemäß § 6 Abs. 3 FeV von den heranzuziehenden Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen sind (…Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16 m. w. N.; Beschl. v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f. m. w. N., Beschl. v. 6. Februar 2017 - 3 B 305/16 -, juris Rn. 6 m. w. N.).

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• OVG Sachsen, 15.09.2020 - 6 E 66/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Streitwert

  Soweit das Sächsische Oberverwaltungsgericht in mehreren Entscheidungen (SächsOVG, Beschl. v. 11. Dezember 2018 - 3 A 1185/18 -, juris Rn. 17;… v. 6. Februar 2017 - 3 B 305/16 -, juris Rn. 6 f.;… Beschl. v. 25. August 2016 - 3 E 85/16 -, juris Rn. 3;… v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f.;…. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16;… v. 25. Juni 2010 - 3 B 65/10 -, juris Rn. 8) eine andere Auffassung vertreten hat, wird hieran nicht festgehalten.
• VGH Bayern, 31.07.2023 - 11 CS 23.1229

  Behördliche Annahme einer bereits zuvor mehrfach diagnostizierten …

  Hierfür kommt es entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht darauf an, ob der Betreffende bereits mit Alkohol im Straßenverkehr auffällig geworden ist (…vgl. BVerwG, B.v. 21.10.2015 - 3 B 31.15 - DAR 2016, 216 Rn. 5; SächsOVG, B.v. 11.12.2018 - 3 A 1185/18 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 8.6.2021 - 11 CS 21.1336 - juris Rn. 10;… B.v. 19.7.2019 - 11 ZB 19.977 - juris Rn. 11;… B.v. 11.9.2018 - 11 CS 18.1708 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• OVG Sachsen, 11.12.2018 - 3 D 72/18

  Ablehnung von Prozesskostenhilfe nur aus wirtschaftlichen Gründen

  Hierzu kann auf die Ausführungen des Senats im Verfahren 3 A 1185/18 betreffend den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung sowie des Verwaltungsgerichts in dem dort zugrundeliegenden Urteil vom 19. September 2018 - 2 K 3847/17 - verwiesen werden (§ 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO).