Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 01.03.2017 - 3 A 178/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 17 BJagdG, § 18 BJagdG, § 5 WaffG 2002, § 36 WaffG 2002
Erfolglose Klage gegen eine Jagdscheineinziehung - ra.de
- jagdrechtliche-entscheidungen.de(Abodienst, Leitsatz/Auszüge frei)
Einziehung des Jagdscheins wegen jagdrechtlicher Unzuverlässigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- VG Ansbach, 16.12.2009 - AN 15 K 09.01147
Widerruf von Waffenbesitzkarten
Auszug aus VG Magdeburg, 01.03.2017 - 3 A 178/16
Ein einmaliges Fehlverhalten im Zusammenhang mit Sorgfaltspflichten oder ein einziger Verstoß gegen Aufbewahrungsvorschriften kann bereits die waffenrechtliche Unzuverlässigkeit zur Folge haben (…vgl. Braun, a.a.O., S. 57 m.w.N.; VG Ansbach, Beschl. v. 16.12.2009 - AN 15 K 09.01147 -, zit. nach juris).Im vorliegenden Fall ist nicht einmal ein strafrechtliches Beweisverwertungsverbot festgestellt worden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 11.6.2010 - 2 BvR 1046/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 9.2.2016 - 3 M 14/16 - VG Ansbach, Urt. v. 16.12.2009 - AN 15 K 09.01147 -, Rn. 36 ff., zit. nach juris).
- BVerfG, 11.06.2010 - 2 BvR 1046/08
Einfachrechtlicher Richtervorbehalt (Blutentnahme; Gefahr im Verzug; …
Auszug aus VG Magdeburg, 01.03.2017 - 3 A 178/16
Im vorliegenden Fall ist nicht einmal ein strafrechtliches Beweisverwertungsverbot festgestellt worden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 11.6.2010 - 2 BvR 1046/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 9.2.2016 - 3 M 14/16 - VG Ansbach, Urt. v. 16.12.2009 - AN 15 K 09.01147 -, Rn. 36 ff., zit. nach juris). - BVerwG, 21.07.2008 - 3 B 12.08
Jagdschein; waffenrechtliche Unzuverlässigkeit; Regelvermutung; Neuregelung des …
Auszug aus VG Magdeburg, 01.03.2017 - 3 A 178/16
Rn. 32 Die Jagdbehörde darf grundsätzlich von der Richtigkeit der strafgerichtlichen Verurteilung ausgehen; etwas anderes gilt allenfalls in - hier nicht gegebenen - Sonderfällen, etwa wenn für die Behörde ohne weiteres erkennbar ist, dass die Verurteilung auf einem Irrtum beruht, oder wenn sie ausnahmsweise in der Lage ist, den Vorfall besser als die Strafverfolgungsorgane aufzuklären (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.7.2008, NVwZ 2009, 398, 399). - OVG Sachsen-Anhalt, 09.02.2016 - 3 M 14/16
Entziehung der Fahrerlaubnis - Verwertung eines ärztlichen Befundberichts
Auszug aus VG Magdeburg, 01.03.2017 - 3 A 178/16
Im vorliegenden Fall ist nicht einmal ein strafrechtliches Beweisverwertungsverbot festgestellt worden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 11.6.2010 - 2 BvR 1046/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 9.2.2016 - 3 M 14/16 - VG Ansbach, Urt. v. 16.12.2009 - AN 15 K 09.01147 -, Rn. 36 ff., zit. nach juris). - VG Aachen, 12.02.2010 - 6 L 471/09
Ernstliche Zweifel bezüglich der Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheides bei hoher …
Auszug aus VG Magdeburg, 01.03.2017 - 3 A 178/16
Es können auch schon Zweifel für die Verneinung der Zuverlässigkeit reichen (vgl. VG Aachen, Urt. v. 12.2.2010 - 6 L 471/09 -, zit. nach juris).
- VG Magdeburg, 11.03.2021 - 3 B 43/21
Waffenrecht: Einziehung eines Jagdscheins
Es können auch schon Zweifel für die Verneinung der Zuverlässigkeit reichen (ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. nur: VG MD, Urteil v. 01.03.2017, 3 A 178/16 ;… juris, vgl. VG Aachen, Urt. v. 12.2.2010 - 6 L 471/09 -, juris).
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