Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.1990 - 3 A 213/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,6864
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.1990 - 3 A 213/89 (https://dejure.org/1990,6864)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.01.1990 - 3 A 213/89 (https://dejure.org/1990,6864)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - 3 A 213/89 (https://dejure.org/1990,6864)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,6864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 135 Abs. 5

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zurückverweisende Revisionsentscheidung; Wirksamkeit einer Ablösungsvereinbarung; Wirksamkeit einer vorzeitigen Beitragsfreistellung; Berufungsentscheidung ; Entstehung einer Beitragsforderung; Herstellung der abgerechneten Erschließungsanlage ; Auslegung; Vorzeitige ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 212
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 25.11.1988 - 8 C 58.87

    Unzulässiger vertraglicher Verzicht auf Erschließungskosten zwischen …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.1990 - 3 A 213/89
    Eine zurückverweisende Revisionsentscheidung (hier BVerwG, Urteil vom 25.11.1988 - 8 C 58/87 -, KStZ 1989, S 92 = HSGZ 1989, S 98 = NVwZ-RR 1990, S 433), nach der die Wirksamkeit einer Ablösungsvereinbarung bzw einer vorzeitigen Beitragsfreistellung aufklärungsbedürftig ist, schließt es nicht aus, daß die erneute Berufungsentscheidung darauf gestützt wird, daß die Voraussetzungen für die Entstehung einer Beitragsforderung mangels endgültiger Herstellung der abgerechneten Erschließungsanlage im Rechtssinne von Anfang an nicht vorlagen.
  • VG Arnsberg, 15.11.2018 - 7 K 3833/17
    Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 18. Januar 1990 - 3 A 213/89 -, juris) ist § 6 Abs. 2 S. 1 des Vertrages eine den Wirksamkeitsanforderungen des § 135 Abs. 5 des Bundesbaugesetzes (BBauG) genügende Freistellung von Erschließungsbeiträgen in Bezug auf die dort streitgegenständliche C3.-----straße , die in der oben genannten Auflistung ebenfalls zu den ausgebauten Straßen zählte.

    Rn. 7 Aufgrund der Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. November 1988 - 8 C 58/87 - und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18. Januar 1990 - 3 A 213/89 - stehe fest, dass eine Inanspruchnahme sowohl nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) als auch nach dem Erschließungsbeitragsrecht des Baugesetzbuches (BauGB) ausscheide.

    Rn. 32 Vgl. anders für die C3.-----straße : Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 25. November 1988 - 8 C 58/87 -, juris, Rn. 11 und im Anschluss daran: OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 1990 - 3 A 213/89 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 3506/95

    Unwesentliche Erweiterung einer Straße; Elastizität der Widmung; Begradigung der …

    Rn. 32 Vgl. etwa BayVGH, Urteil vom 9. Januar 1990 - 8 B 88.1326 -, BayVBl. 1990, 661 f.; OVG NW, Urteil vom 18. Januar 1990 - 3 A 213/89 -, OVG NW RSE, Bd. 1, § 132 BBauG/BauGB Merkmalsregelung Nr. 1/1990; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 5. Aufl. 1999, § 12 Rdnr. 24; Kodal/Krämer, Straßenrecht, 4. Aufl. 1985, Kap. 7, Rdz. 19.34; Walprecht/Cosson, Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen, Kommentar, 2. Aufl. 1986, § 6 Rdnr. 60; Fischer, in: Hoppenberg (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts, Loseblatt, Stand: Juli 1998, Kap. F, Rdnr. 142; Krüger, NWVBl. 1993, 161 (163); Sauthoff, NVwZ 1994, 17 (19).
  • VG Minden, 21.10.2011 - 5 K 3008/09

    Anspruch eines Mineralwasserförderbetriebs gegen eine Gemeinde auf Erstattung von …

    Rn. 61 Vgl. OVG NW, Urteil vom 18.01.1990 - 3 A 213/89 - NVwZ-RR 91, 212; Berliner Kommentar zum BauGB, Loseblattsammlung Stand Mai 2011, § 135 Rdnr. 31 und die dort vorhandenen Nachweise aus der Rechtsprechung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht