Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AsylG § 28 Abs. 1, AsylG § 28 Abs. 2, AsylG § 71, VwVfG § 51, VwGO § 108 Abs. 1, VwGO § 108 Abs. 2
  Konversion; Christentum; Folgeantrag; Beweisbeschluss; rechtliches Gehör

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerfG, 29.08.2017 - 2 BvR 863/17

  Stattgebender Kammerbeschluss: erhöhte Schutzbedürftigkeit einer Familie mit …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Der Gehörsanspruch schützt grundsätzlich nicht davor, dass das Gericht dem Vortrag der Beteiligten in materiellrechtlicher Hinsicht nicht die aus deren Sicht gebotene Bedeutung beimisst (BVerfG, Beschl. v. 29. August 2017 - 2 BvR 863/17 -, juris Rn. 15).
• VGH Baden-Württemberg, 05.12.2017 - A 11 S 1144/17

  Rückkehrmöglichkeit für einen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Eine solche Ausnahme könnte aber allenfalls dann vorliegen, wenn die Konversion und Hinwendung zu der angenommenen Religion auf einer festen Überzeugung und einem ernst gemeinten religiösen Einstellungswandel beruht und der neue Glaube nunmehr die religiöse Identität trägt (VGH BW, Urt. v. 5. Dezember 2017 - A 11 S 1144/17 -, juris Rn. 61 ff. m. w. N.).
• BVerfG, 08.04.2004 - 2 BvR 743/03

  Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen eines Beweisantritts im …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Rn. 19 Die Ablehnung eines Beweisantrags nach § 86 Abs. 2 VwGO verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (…BVerwG, Beschl. v. 10. August 2015 - 5 B 48.15 -, juris Rn. 10), wenn also ein Beweisantrag aus den angegebenen Gründen schlechthin nicht abgelehnt werden darf (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8. April 2004 - 2 BvR 743/03 -, juris; BVerwG, Beschl. v. 24. März 2000 - 9 B 530.99 -, juris).

• BVerwG, 10.08.2015 - 5 B 48.15

  Anforderungen an die Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Rn. 19 Die Ablehnung eines Beweisantrags nach § 86 Abs. 2 VwGO verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (BVerwG, Beschl. v. 10. August 2015 - 5 B 48.15 -, juris Rn. 10), wenn also ein Beweisantrag aus den angegebenen Gründen schlechthin nicht abgelehnt werden darf (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8. April 2004 - 2 BvR 743/03 -, juris; BVerwG, Beschl. v. 24. März 2000 - 9 B 530.99 -, juris).
• VGH Bayern, 25.02.2019 - 14 B 17.31462

  Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Verfolgungsschicksal nicht …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Zudem hätte die begehrte Zeugeneinvernahme im Hinblick darauf, dass der vom Kläger vorgetragene Nachfluchtgrund gemäß § 28 Abs. 1 Abs. 1 AsylG bereits im Herkunftsland angelegt sein muss, um herangezogen werden zu können, keinerlei Hinweis gegeben (zur Beweisführung bei inneren Tatsachen vgl. BayVGH, Urt. v. 25. Februar 2019 - 14 B 17.31462 -, juris Rn. 28 m. w. N.).
• BVerwG, 24.03.2000 - 9 B 530.99

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Rn. 19 Die Ablehnung eines Beweisantrags nach § 86 Abs. 2 VwGO verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (…BVerwG, Beschl. v. 10. August 2015 - 5 B 48.15 -, juris Rn. 10), wenn also ein Beweisantrag aus den angegebenen Gründen schlechthin nicht abgelehnt werden darf (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8. April 2004 - 2 BvR 743/03 -, juris; BVerwG, Beschl. v. 24. März 2000 - 9 B 530.99 -, juris).
• OVG Sachsen, 24.06.2015 - 3 A 515/13

  Bestellung zum öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Darüber hinaus muss die Antragschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2015 - 3 A 515/13 - juris Rn. 13, st. Rspr.;… Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124a Rn. 211 ff.).
• VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102

  Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Ablehnung eines Beweisantrags im …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der Entscheidung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, Beschl. v. 9. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 -, juris;… OVG NRW, Beschl. v. 18. Oktober 2017 - 13 A 2430/17.A -, juris Rn. 16).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - 13 A 2430/17

  Feststellung eines Abschiebungsverbots bzgl. Afghanistans wegen extremer …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der Entscheidung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, Beschl. v. 9. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 -, juris; OVG NRW, Beschl. v. 18. Oktober 2017 - 13 A 2430/17.A -, juris Rn. 16).
• OVG Sachsen, 22.06.2018 - 3 B 184/18

  Aufenthaltsbeendende Maßnahme; Unterlassung der Abschiebung; Stellungnahmefrist; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Die Entscheidung darf sich nicht auf Gesichtspunkte stützen, mit denen ein gewissenhafter und sachkundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Sachverlauf nicht rechnen musste (SächsOVG, Beschl. v. 22. Juni 2018 - 3 B 184/18 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 05.02.2002 - A 3 B 4110/99

  D (A), Verfahrensrecht, Berufungszulassungsantrag, Rechtliches Gehör, …

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• VG Würzburg, 08.09.2023 - W 2 E 23.999

  Anrechnung von Studienzeiten an einer ausländischen Hochschule nach § 12 Abs. 1. …

  Hierzu werde auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 26. Januar 2023 (Az. 3 A 287/19) verwiesen, wonach die EDU als Ausbildungsstätte mit einer inländischen Hochschule vergleichbar sei.

  Zum anderen stehe die Einstufung der EDU als "H. Ed. In." der Anrechnung nicht entgegen, da die EDU einer Medizinischen Hochschule entspreche, wie das Verwaltungsgericht Braunschweig im Urteil vom 26. Januar 2023 (Az. 3 A 287/19) festgestellt habe.

  Der einzige in Ma... als Teil der ärztlichen Ausbildung gesetzlich zugelassene und anerkannte Studiengang Medizin ist der an der staatlichen University of Ma. Nur dieser Studiengang und der entsprechende Studienabschluss der University of Ma. führt in Verbindung mit einem praktischen Foundation Year zum Erwerb der ärztlichen Approbation in Ma... (vgl. hierzu VG Braunschweig, U.v. 26.1.2023 - 3 A 287/19 - juris Rn. 27).

• VGH Bayern, 17.10.2021 - 23 ZB 19.33385

  Der auf Einholung eines Sachverständigengutachtens oder einer amtlichen Auskunft …

  Rn. 48 Es mangelt dem Zulassungsantrag bereits an der Darlegung, dass dieser Beweisantrag im erstinstanzlichen Verfahren ordnungsgemäß gestellt wurde, was insbesondere die Mitteilung des Beweisthemas und des angebotenen Beweismittels erfordert (…BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 10 ZB 16.30102 - juris Rn. 7;… OVG NRW, B.v. 18.10.2017 - 13 A 2430/17.A - juris Rn. 16; SächsOVG, B.v. 5.4.2019 - 3 A 287/19 - juris Rn. 19).
• OVG Sachsen, 03.02.2020 - 3 A 60/20

  Wehrdienst; Verweigerung; aussagepsychologisches Gutachten; …

  Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der Entscheidung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, Beschl. v. 9. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 -, juris;… OVG NRW, Beschl. v. 18. Oktober 2017 - 13 A 2430/17.A -, juris Rn. 16; SächsOVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 19).

• OVG Sachsen, 24.06.2021 - 3 A 891/18

  Rügefähigkeit von Verfahrensfehlern im Asylprozess; Klageabweisung als unzulässig …

  Die Beantwortung dieser Frage hängt von einer Vielzahl individueller Faktoren ab wie der Person des Rückkehrers, seinen Sprachkenntnissen, seinem Bildungsstand und beruflichen Qualifikationen, seinen Vermögensverhältnissen, dem Vorhandensein eines familiären Netzwerks und der wirtschaftlichen Situation in der jeweiligen Provinz oder Großstadt (vgl. Sächs OVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 9).
• OVG Sachsen, 16.02.2022 - 3 A 154/20

  Zu den Darlegungsanforderungen eines Berufungszulassungsantrags mit dem u.a. ein …

  Die Beantwortung dieser Frage hängt von einer Vielzahl individueller Faktoren ab wie der Person des Rückkehrers, seinen Sprachkenntnissen, seinem Bildungsstand und beruflichen Qualifikationen, seinen Vermögensverhältnissen, dem Vorhandensein eines familiären Netzwerks und der wirtschaftlichen Situation in der jeweiligen Provinz oder Großstadt (vgl. Sächs OVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 9, …und Beschl. v. 24. Juni 2021 - 3 A 891/18.A -, juris Rn. 22).
• VGH Bayern, 20.12.2023 - 7 CE 23.1714

  Anrechnung ausländischer vorklinischer Studienleistungen an einer privaten …

  Rn. 21 Auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur institutionellen Gleichwertigkeit von Ausbildungsstätten im Ausbildungsförderungsrecht in der Entscheidung vom 12. Juli 2012 - 5 C 14.11 - (juris) und ebenso auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 26. Januar 2023 - 3 A 287/19 - (juris) kann hier entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht zurückgegriffen werden.
• OVG Sachsen, 26.01.2021 - 3 A 493/18

  Liebesheirat zwischen Sikh und Christen; Teil des Herkunftslandes als interne …

  Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der Entscheidung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, Beschl. v. 9. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 -, juris;… OVG NRW, Beschl. v. 18. Oktober 2017 - 13 A 2430/17.A -, juris Rn. 16; SächsOVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 19 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Asyl; Indien; grundsätzliche Bedeutung; Darlegung; allgemeine Klärung; …

  Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der Entscheidung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, Beschl. v. 9. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 -, juris;… OVG NRW, Beschl. v. 18. Oktober 2017 - 13 A 2430/17.A -, juris Rn. 16; SächsOVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 19 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 12.03.2025 - 3 A 43/24

  Rechtliches Gehör; Beweiserhebung; Beweisantrag; Ablehnung mangels …

  Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der Entscheidung angegebenen Gründen für die Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, Beschl. v. 9. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 -, juris;… OVG NRW, Beschl. v. 18. Oktober 2017 - 13 A 2430/17.A -, juris Rn. 16; SächsOVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 19 m. w. N., …und Beschl. v. 26. Januar 2021 - 3 A 493/18.A -, juris Rn. 34).
• OVG Sachsen, 29.04.2022 - 3 A 156/22

  Corona; Pakistan; Verfolgung; grundsätzliche Bedeutung

  Ihre Beantwortung hängt von einer Vielzahl individueller Faktoren ab, wie der Person des Rückkehrers, seinen Sprachkenntnissen, seinem Bildungsstand und den beruflichen Qualifikationen, seinem Alter und Gesundheitszustand, seinen Vermögensverhältnissen, dem Vorhandensein eines familiären Netzwerks und der wirtschaftlichen Situation in der jeweiligen Provinz oder Großstadt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 9).