Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 16.04.2019 - 3 A 376/19.A |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,17136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3, VwGO § 138 Nr. 6
Erkenntnismittel; Begründung; Lücke - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 29.01.2019 - 2 K 187/18
- OVG Sachsen, 16.04.2019 - 3 A 376/19.A
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 29.08.2017 - 2 BvR 863/17
Stattgebender Kammerbeschluss: erhöhte Schutzbedürftigkeit einer Familie mit …
Auszug aus OVG Sachsen, 16.04.2019 - 3 A 376/19
Der Gehörsanspruch schützt grundsätzlich nicht davor, dass das Gericht dem Vortrag der Beteiligten in materiellrechtlicher Hinsicht nicht die aus deren Sicht gebotene Bedeutung beimisst (BVerfG, Beschl. v. 29. August 2017 - 2 BvR 863/17 -, juris Rn. 15). - OVG Sachsen, 24.06.2015 - 3 A 515/13
Bestellung zum öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen
Auszug aus OVG Sachsen, 16.04.2019 - 3 A 376/19
Darüber hinaus muss die Antragschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2015 - 3 A 515/13 - juris Rn. 13, st. Rspr.;… Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124a Rn. 211 ff.). - VG Freiburg, 03.08.2016 - A 6 K 1679/15
Folgeantragsverfahren: Wiederaufgreifen des unanfechtbar abgeschlossenen …
Auszug aus OVG Sachsen, 16.04.2019 - 3 A 376/19
Dies wäre allenfalls dann anders zu bewerten gewesen, wenn sich die Klägerin durch eine bestimmte Eintragung im Sinne der pakistanischen Strafgesetzgebung eines strafbaren Verhaltens schuldig gemacht hätte mit der möglichen Folge, dass ihr bei Rückkehr eine Gefahr in diesem Sinn drohen könnte (vgl. zu einem solchen Sachverhalt VG Freiburg, Urt. v. 3. August 2016 - A 6 K 1679/15 -, juris Rn. 28 f. m. w. N.). - OVG Sachsen, 22.06.2018 - 3 B 184/18
Aufenthaltsbeendende Maßnahme; Unterlassung der Abschiebung; Stellungnahmefrist; …
Auszug aus OVG Sachsen, 16.04.2019 - 3 A 376/19
Die Entscheidung darf sich nicht auf Gesichtspunkte stützen, mit denen ein gewissenhafter und sachkundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Sachverlauf nicht rechnen musste (SächsOVG, Beschl. v. 22. Juni 2018 - 3 B 184/18 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
- OVG Sachsen, 29.08.2019 - 3 A 770/17
Folgeverfahren; bekennender Ahmadi; Gruppenverfolgung; Flüchtling
Vielmehr kann bereits der unter dem Druck der Verfolgungsgefahr erzwungene Verzicht auf die Glaubensbetätigung die Qualität einer Verfolgung erreichen (…vgl. VGH BW, Urt. v. 12. Juni 2013 - A 11 S 757/13 -, juris m. w. N.;… SächsOVG, Urt. v. 18. September 2014 - A 1 A 348/13 -, juris Rn 43 ff. m. w. N.; Beschl. v. 16. April 2019 - 3 A 376/19.A -, juris Rn. 15 ff. m. w. N.: keine Gruppenverfolgung von Ahmadis allein aufgrund ihrer Zugehörigkeit; in diesem Sinn auch OVG NRW, Beschl. v. 29. November 2018 - 4 A 3144/18.A -, juris).
dejure.org
Übersicht OVG Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.