Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 05.01.2018 - 3 A 397/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 124a Abs. 4 Satz 1, VwGO § 60, ZPO § 85 Abs. 2
Versäumung der Antragsfrist; Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist; Verschulden; Kennenmüssen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 08.03.2017 - 2 K 3900/16
- OVG Sachsen, 05.01.2018 - 3 A 397/17
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen, 31.01.2019 - 3 E 153/18
Streitwert; laufende Leistung; Sprachkurs; Hilfe zur Erziehung; Wiedereinsetzung
Hierfür muss er u. a. sicherstellen, dass der Zeitpunkt des Fristablaufs in einem Fristenkalender notiert und dies in der Akte vermerkt wird (SächsOVG, Beschl. v. 5. Januar 2018 - 3 A 397/17 -, juris Rn. 10 ff. m. w. N.). - OVG Sachsen, 01.12.2025 - 3 B 156/25
Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist durch Behörde; elektronisches …
Denn ebenso wie in der Rechtsprechung anerkannt ist (…SächsOVG, Beschl. v. 17. August 2016 - 3 A 57/15 -, juris Rn. 16 m. w. N., und Beschl. v. 5. Januar 2018 - 3 A 397/17 -, juris Rn. 11 m. w. N.;… BVerwG, Beschl. v. 7. März 1995 a. a. O. Rn. 12 m. w. N., …und Beschl. v. 7. November 2022 a. a. O.;… OVG NRW, Beschl. v. 15. November 2023 - 6 A 1260/23 -, juris Rn. 6;… BayVGH, Beschl. v. 9. September 2024 - 24 CS 24.1379 -, juris Rn. 8, …und Beschl. v. 20. Oktober 2016 - 11 CS 16.1503 -, juris Rn. 4 m. w. N.;… NdsOVG, a. a. O. Rn. 8;… OVG Saarland a. a. O.;… OVG Hamburg, Beschl. v. 20. Mai 2019 - 4 Bs 190/18 -, juris Rn. 12 m. w. N.), dass ein Rechtsanwalt selbst dann, wenn er die Berechnung, Notierung und Überwachung der üblichen und in seiner Praxis häufig vorkommenden Fristen in Rechtsmittelsachen in zulässiger Weise seinem Büropersonal überlässt, verpflichtet ist, in jedem Fall den Ablauf von Rechtsmittelbegründungsfristen dann eigenverantwortlich zu überprüfen, wenn ihm die Akten vorgelegt werden (…vgl. dazu auch Dittrich/v. Albedyll, in: Bader, VwGO, 9. Aufl. 12/2025, § 60 VwGO, Rn. 10 m. w. N.), ist Entsprechendes auch für die mit der Prozessführung betrauten Mitarbeiter von Behörden mit der Befähigung zum Richteramt anzunehmen. - OVG Sachsen, 14.07.2021 - 3 B 38/21
Unterbrechung durch Tod des Prozessbevollmächtigten; Wiederaufnahme; …
Hierfür muss er u. a. sicherstellen, dass der Zeitpunkt des Fristablaufs in einem Fristenkalender notiert und dies in der Akte vermerkt wird (SächsOVG, Beschl. v. 5. Januar 2018 - 3 A 397/17 -, juris Rn. 10 ff. m. w. N.).
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