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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 4405/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,11865
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 4405/95 (https://dejure.org/1999,11865)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.05.1999 - 3 A 4405/95 (https://dejure.org/1999,11865)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Mai 1999 - 3 A 4405/95 (https://dejure.org/1999,11865)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung einer Straße; Änderung der Straße nach Entstehen der sachlichen Erschließungsbeitragspflichten; Verlängerung einer bereits abgerechneten Anbaustraße

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 22.08.1975 - IV C 11.73

    Begriff der "endgültigen Herstellung" einer Erschließungsanlage; Maßgeblicher …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 4405/95
    Rn. 27 Vgl. BVerwG, Urteil vom 22. August 1975 - IV C 11.73 -, BVerwGE 49, 131 (134 f.); Beschluß des Senats vom 25. September 1989 - 3 B 155/89 -, Rechtsprechungssammlung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen im Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht (OVG NW RSE), § 133 BBauG/BauGB, Entstehung der Beitragspflicht; s. auch Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 5. Aufl. 1999, § 19 Rdn. 8.
  • BVerwG, 18.05.1990 - 8 C 80.88

    Beitragsfähige Erschließungsanlage - Anlegung einer befahrbaren Stichstraße

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 4405/95
    Rn. 19 vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - 8 C 80.88 -, NVwZ 1991, 77 (78) -.
  • BVerwG, 21.10.1988 - 8 C 64.87

    Abgrenzung zwischen erschließungsrechtlich selbstständigen und unselbstständigen …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 4405/95
    Rn. 32 vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1988 - 8 C 64.87 -, DVBl. 1989, 417 (418) -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.1994 - 3 A 1664/94

    Widmung einer Straße; Gemeindestraße; Inhaltliche Bestimmtheit

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.1999 - 3 A 4405/95
    Rn. 23 Zu einem entsprechenden Verständnis einer Straßenwidmung "von Hausnummer 3" bzw. "bis zu Hausnummer 3" vgl. das Urteil des Senats vom 14. September 1994 - 3 A 1664/94 - UA S. 7.
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