Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 26.03.2025 - 3 A 6/25.A |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3, VwGO § 138 Nr. 6
Asylbegehren; Urteil ohne Gründe; grundsätzliche Bedeutung; Kausalität; mehrere selbständig tragende Gründe - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, 3
Drohen einer Gefahr für Leib und Leben aufgrund des außerehelichen Geschlechtsverkehrs in Pakistan
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 25.11.2024 - 6 K 1350/21
- OVG Sachsen, 26.03.2025 - 3 A 6/25.A
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- OVG Sachsen, 27.09.2023 - 2 A 141/21
Verlegungsantrag; Corona-Pandemie; Ermessen
Auszug aus OVG Sachsen, 26.03.2025 - 3 A 6/25
Rn. 6 Als nicht mit Gründen versehen im Sinn des § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 6 VwGO ist eine Entscheidung nur dann anzusehen, wenn sie so mangelhaft begründet ist, dass die Entscheidungsgründe ihre Funktion, die Beteiligten über die dem Urteil zugrunde liegenden tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen zu unterrichten und dem Rechtsmittelgericht die Nachprüfung der Entscheidung auf ihre inhaltliche Richtigkeit in prozessrechtlicher und materiell-rechtlicher Hinsicht zu ermöglichen, nicht erfüllen können (…vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2001 - 1 C 5.01 -, juris Rn. 8; SächsOVG, Beschl. v. 27. September 2023 - 2 A 141/21 -, juris Rn. 11).Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen insofern nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38; SächsOVG, Beschl. v. 27. September 2023 a. a. O.).
- BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus OVG Sachsen, 26.03.2025 - 3 A 6/25
Rn. 6 Als nicht mit Gründen versehen im Sinn des § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 6 VwGO ist eine Entscheidung nur dann anzusehen, wenn sie so mangelhaft begründet ist, dass die Entscheidungsgründe ihre Funktion, die Beteiligten über die dem Urteil zugrunde liegenden tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen zu unterrichten und dem Rechtsmittelgericht die Nachprüfung der Entscheidung auf ihre inhaltliche Richtigkeit in prozessrechtlicher und materiell-rechtlicher Hinsicht zu ermöglichen, nicht erfüllen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2001 - 1 C 5.01 -, juris Rn. 8;… SächsOVG, Beschl. v. 27. September 2023 - 2 A 141/21 -, juris Rn. 11). - BVerwG, 15.03.2021 - 4 B 14.20
Zur Vermutung der Einhaltung des Standes der Technik bei der Bestimmung des …
- OVG Sachsen, 24.06.2015 - 3 A 515/13
Bestellung zum öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen
Auszug aus OVG Sachsen, 26.03.2025 - 3 A 6/25
Darüber hinaus muss die Antragschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2015 - 3 A 515/13 -, juris Rn. 13, st. Rspr.;… Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124a Rn. 211 ff.). - OVG Sachsen, 25.11.2024 - 3 A 260/24
Verletzung rechtlichen Gehörs; Wiederaufnahme des Verfahrens; Feststellung von …
Auszug aus OVG Sachsen, 26.03.2025 - 3 A 6/25
Auch die Rüge, das Gericht hätte den Sachverhalt weiter aufklären können und müssen, greift nicht durch, da auch die Rüge mangelnder Sachverhaltsaufklärung in Verfahren nach dem Asylgesetz gemäß § 78 Abs. 3 AsylG nicht gegeben ist (SächsOVG, Beschl. v. 25. November 2024 - 3 A 260/24.A -, juris Rn. 10 m. w. N.).
- OVG Sachsen, 14.08.2026 - 3 A 357/26
Erkenntnismittel; nicht mit Gründen versehen; Verletzung rechtlichen Gehörs; …
Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38; SächsOVG, Beschl. v. 26. März 2025 - 3 A 6/25.A -, juris Rn. 6 m. w. N.). - OVG Sachsen, 04.09.2025 - 1 A 379/25
Afghanistan; grundsätzliche Bedeutung; Verfahrensmangel; Absetzfrist
Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen insofern nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38;… Senatsbeschl. v. 18. September 2009 - A 1 A 498/09 - , juris Rn. 9;… SächsOVG, Beschl. v. 14. April 2025 - 6 A 58/25.A -, juris Rn. 8; Beschl. v. 26. März 2025 - 3 A 6/25.A -, juris Rn. 6). - OVG Sachsen, 05.11.2025 - 3 A 596/25
Griechenland; vulnerable Person; Fortbestand des Schutzstatus
Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38; SächsOVG, Beschl. v. 26. März 2025 - 3 A 6/25.A -, juris Rn. 6 m. w. N.).
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