Rechtsprechung
| BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,6960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Hamm, 30.11.1977 - 2 Sa 1002/77
- BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
- BVerfG, 16.02.1987 - 1 BvR 957/79
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BAG, 14.02.1964 - 1 AZR 296/63
Mitverschulden - Schadenersatzanspruch - Amtsprüfung - Aufhebung des …
Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, so läßt sich nicht äbsehen, ob die Ausübung des Frage rechts, wenn sie angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (vgl. BAG AP Nr. 8 zu § 522 ZPO Czu I der Grün de]; BAG 15, 54-0 C544] = AP Nr. 57 zu § 255 ZPO; AP Nr. 10 zu § 565 ZPO [zu 1 a der Gründe]). - BAG, 17.10.1963 - 1 ABR 2/63
ArbeitsgerichtlicheS Beschlußverfahren - Beteiligte - Außergerichtlicher …
Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, so läßt sich nicht äbsehen, ob die Ausübung des Frage rechts, wenn sie angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (vgl. BAG AP Nr. 8 zu § 522 ZPO Czu I der Grün de]; BAG 15, 54-0 C544] = AP Nr. 57 zu § 255 ZPO; AP Nr. 10 zu § 565 ZPO [zu 1 a der Gründe]). - BAG, 17.05.1973 - 3 AZR 381/72
Betriebliche Altersversorgung - Kürzung des Anspruchs
Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
B.I. Der Senat hält an seiner Eechtsprechung fest, daß der Aus Schluß des Eechtsanspruchs in Satzungen und Versorgungsplänen von Unterstützungskassen nur ein Widerrufsrecht begründet, das an sachliche Gründe gebunden ist (BAG 25, 194- [200 f.] = AP Nr. 6 zu § 24-2 BGB Euhegehalt-Unterstützungskassen [zu B II 2 der Gründe]; AP Nr. 7 zu § 242 BGB Buhegehalt-Unterstützungskassen [zu I 2 a der Gründe]; AP Nr. 8 zu § 242 BGB Eühegehalt Unterstützungskassen [zu B I 2 b der Gründe]). - BAG, 13.07.1978 - 3 AZR 278/77
Versorgungsordnung - Zusage - Leistungen - Mindestalter - Wartezeit - …
Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
Dies berührt jedoch nicht seine Grundentscheidung, daß der erdiente Teilwert zu entschädigen ist, wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 BetrAVG erfüllt sind (vgl. dazu BAG AP Nr. 4 zu § 1 BetrAVG Wartezeit [zu I 3 der Gründe]; ferner Ahrend-Rühmann, DB 1979, Beilage 2 [zu C 3]). - LG Berlin, 14.11.1957 - 10 O 72/57
Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
Das wird für unzulässig gehalten, weil es nicht von einer Bedingung abhängen darf, ob zu einer Partei ein Prozeßrechtsverhältnis begründet wird oder nicht (BGH MDE 1973, 74-2 [zu c]; EGZ 58, 24-8 [24-9];… Leipold in Stein-Jonas, ZPO, 20. Aufl., Vorbem. I 3 vor § 59; Habscheid, Anm. NJW 1958, 833 f .;… a.A. Eosenberg-Schwab, Zivilprozeßrecht, 12. Aufl., § 65 IV 3 b, S. 34-7;… Baumgärtel, Wesen und Begriff der Prozeßhandlung einer Partei im Zivilprozeß, 1957, S. 130 f.).
- BFH, 18.05.1984 - III R 38/79
Betriebsvermögen - Einheitsbewertung des Betriebsvermögens - …
c) Etwas anderes läßt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des BAG herleiten (vgl. insbesondere Urteile vom 17. Mai 1973 3 AZR 381/72, BAGE 25, 194; vom 28. April 1977 3 AZR 300/76, BB 1977, 1202; Beschluß vom 5. Mai 1977 3 ABR 34/76, BB 1977, 1251; Urteile vom 10. November 1977 3 AZR 705/76, BB 1978, 762, und vom 5. Juli 1979 3 AZR 60/78, Betriebliche Altersversorgung 1979, 179).
dejure.org
Übersicht BAG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.