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Rechtsprechung
   BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,6960
BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78 (https://dejure.org/1979,6960)
BAG, Entscheidung vom 05.07.1979 - 3 AZR 60/78 (https://dejure.org/1979,6960)
BAG, Entscheidung vom 05. Juli 1979 - 3 AZR 60/78 (https://dejure.org/1979,6960)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BAG, 14.02.1964 - 1 AZR 296/63

    Mitverschulden - Schadenersatzanspruch - Amtsprüfung - Aufhebung des …

    Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
    Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, so läßt sich nicht äbsehen, ob die Ausübung des Frage rechts, wenn sie angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (vgl. BAG AP Nr. 8 zu § 522 ZPO Czu I der Grün de]; BAG 15, 54-0 C544] = AP Nr. 57 zu § 255 ZPO; AP Nr. 10 zu § 565 ZPO [zu 1 a der Gründe]).
  • BAG, 17.10.1963 - 1 ABR 2/63

    ArbeitsgerichtlicheS Beschlußverfahren - Beteiligte - Außergerichtlicher …

    Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
    Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, so läßt sich nicht äbsehen, ob die Ausübung des Frage rechts, wenn sie angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (vgl. BAG AP Nr. 8 zu § 522 ZPO Czu I der Grün de]; BAG 15, 54-0 C544] = AP Nr. 57 zu § 255 ZPO; AP Nr. 10 zu § 565 ZPO [zu 1 a der Gründe]).
  • BAG, 17.05.1973 - 3 AZR 381/72

    Betriebliche Altersversorgung - Kürzung des Anspruchs

    Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
    B.I. Der Senat hält an seiner Eechtsprechung fest, daß der Aus Schluß des Eechtsanspruchs in Satzungen und Versorgungsplänen von Unterstützungskassen nur ein Widerrufsrecht begründet, das an sachliche Gründe gebunden ist (BAG 25, 194- [200 f.] = AP Nr. 6 zu § 24-2 BGB Euhegehalt-Unterstützungskassen [zu B II 2 der Gründe]; AP Nr. 7 zu § 242 BGB Buhegehalt-Unterstützungskassen [zu I 2 a der Gründe]; AP Nr. 8 zu § 242 BGB Eühegehalt Unterstützungskassen [zu B I 2 b der Gründe]).
  • BAG, 13.07.1978 - 3 AZR 278/77

    Versorgungsordnung - Zusage - Leistungen - Mindestalter - Wartezeit - …

    Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
    Dies berührt jedoch nicht seine Grundentscheidung, daß der erdiente Teilwert zu entschädigen ist, wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 BetrAVG erfüllt sind (vgl. dazu BAG AP Nr. 4 zu § 1 BetrAVG Wartezeit [zu I 3 der Gründe]; ferner Ahrend-Rühmann, DB 1979, Beilage 2 [zu C 3]).
  • LG Berlin, 14.11.1957 - 10 O 72/57
    Auszug aus BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 60/78
    Das wird für unzulässig gehalten, weil es nicht von einer Bedingung abhängen darf, ob zu einer Partei ein Prozeßrechtsverhältnis begründet wird oder nicht (BGH MDE 1973, 74-2 [zu c]; EGZ 58, 24-8 [24-9];… Leipold in Stein-Jonas, ZPO, 20. Aufl., Vorbem. I 3 vor § 59; Habscheid, Anm. NJW 1958, 833 f .;… a.A. Eosenberg-Schwab, Zivilprozeßrecht, 12. Aufl., § 65 IV 3 b, S. 34-7;… Baumgärtel, Wesen und Begriff der Prozeßhandlung einer Partei im Zivilprozeß, 1957, S. 130 f.).
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