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Rechtsprechung
   BAG, 29.09.1987 - 3 AZR 99/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,964
BAG, 29.09.1987 - 3 AZR 99/86 (https://dejure.org/1987,964)
BAG, Entscheidung vom 29.09.1987 - 3 AZR 99/86 (https://dejure.org/1987,964)
BAG, Entscheidung vom 29. September 1987 - 3 AZR 99/86 (https://dejure.org/1987,964)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf eine betriebliche Invalidenrente nach Kündigung durch Arbeitnehmerin - Bestehen des Arbeitsverhältnisses von 12 Jahren für die Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft - Berechnung der Betriebszugehörigkeit bei Unterbrechung von drei Monaten - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1988, 311
  • VersR 1988, 616
  • BB 1988, 830
  • JR 1988, 264
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BAG, 14.08.1980 - 3 AZR 1123/78

    Unverfallbarkeit - Versorgungsanwartschaft - Anwartschaft - Versorgungszusage - …

    Auszug aus BAG, 29.09.1987 - 3 AZR 99/86
    Der erkennende Senat hat in einem Urteil vom 14. August 1980 (BAGE 34, 123, 127 = AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Wartezeit unter I 2 der Gründe) einen noch strengeren Standpunkt eingenommen und jedwede Zusammenrechnung unterbrochener Betriebszugehörigkeitszeiten abgelehnt.
  • BAG, 09.03.1982 - 3 AZR 389/79

    Versorgungsordnung - Wartezeit - Unverfallbarkeitsfrist - Anrechnung - …

    Auszug aus BAG, 29.09.1987 - 3 AZR 99/86
    Das geschieht vielfach in der Weise, daß Vordienstzeiten generell oder im Einzelfall auf die Unverfallbarkeitsfristen angerechnet werden (vgl. für viele: BAG Urteil vom 9. März 1982 - 3 AZR 389/79 - AP Nr. 13 zu § 1 BetrAVG Wartezeit und Blomeyer/Otto, BetrAVG, § 1 Rz 96 ff., mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 29.03.1983 - 3 AZR 26/81

    Versorgungsordnung - Härteklausel - Versorgungsanwartschaft

    Auszug aus BAG, 29.09.1987 - 3 AZR 99/86
    Das widerspricht jedoch Sinn und Zweck von Härteklauseln in Versorgungsordnungen (Urteil des Senats vom 29. März 1983 - 3 AZR 26/81 - AP Nr. 8 zu § 1 BetrAVG).
  • BAG, 14.03.1989 - 3 AZR 490/87

    Mittelbare Frauendiskriminierung in der Altersversorgung

    Daß die Arbeitsleistung der Klägerin in dieser Zeit vorübergehend nicht abgerufen worden ist, ist unerheblich (vgl. BAGE 34, 123, 126 = AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Wartezeit, zu I 2 der Gründe; Urteil vom 9. März 1982 - 3 AZR 389/79 - AP Nr. 13 zu § 1 BetrAVG Wartezeit, zu I 1 der Gründe; Urteil vom 29. September 1987 - 3 AZR 99/86 - NZA 1988, 311).
  • BAG, 26.09.1989 - 3 AZR 815/87

    Betriebliche Altersversorgung - angerechnete Vordienstzeiten - Insolvenzschutz

    Eine Versorgungszusage endet grundsätzlich mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (BAGE 34, 123, 126 = AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Wartezeit, zu I 2 der Gründe; BAG Urteile vom 9. März 1982 - 3 AZR 389/79 - AP Nr. 13 zu § 1 BetrAVG Wartezeit, zu II b der Gründe; vom 29. September 1987 - 3 AZR 99/86 - AP Nr. 17 zu § 1 BetrAVG, zu 1 der Gründe; Blomeyer/Otto, BetrAVG, § 1 Rz 72).
  • BAG, 17.12.1991 - 3 AZR 89/91

    Voraussetzungen des Insolvenzschutz für Versorgungsanwartschaft eines …

    Nach dem Wortlaut des § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG können Dienstzeiten in unterbrochenen Arbeitsverhältnissen nicht zusammengerechnet werden (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. BAGE 34, 123, 126 = AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Wartezeit, zu I 2 der Gründe; BAG Urteil vom 9. März 1982 - 3 AZR 389/79 - AP Nr. 13 zu § 1 BetrAVG Wartezeit, zu 2 b der Gründe; Urteil vom 29. September 1987 - 3 AZR 99/86 - AP Nr. 17 zu § 1 BetrAVG, zu 1 der Gründe; Urteil vom 26. September 1989 - 3 AZR 815/87 - AP Nr. 53 zu § 7 BetrAVG, zu 1 c der Gründe; Blomeyer/Otto, BetrAVG, § 1 Rz 72).
  • BAG, 12.07.1988 - 3 AZR 131/87

    Zahlung einer zusätzlichen Abfindung aus einem Sozialplan - Feststellung einer …

    Dies ist ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAGE 34, 123 = AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Wartezeit; 24, 177, 184 = AP Nr. 156 zu § 242 BGB Ruhegehalt, zu A II 2 a der Gründe; 27, 194, 202 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Altersversorgung, zu II B 3 der Gründe, vgl. auch Urteil vom 29. September 1987 - 3 AZR 99/86 - zu 1 b der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen), die auch im Schrifttum grundsätzliche Zustimmung erfahren hat, während über die Behandlung von Ausnahmefällen Meinungsverschiedenheiten bestehen (vgl. z. B. Blomeyer/Otto, BetrAVG, 1984, § 1 Rz 72 und Rz 112;… Höfer/Abt, BetrAVG, Bd. I, 2. Aufl., § 1 Rz 147;… Höhne in Heubeck/Höhne/Paulsdorff/Rau/Weinert, BetrAVG, Bd. I, 2. Aufl., § 1 Rz 189; Ahrend/Förster/Rößler, Steuerrecht der betrieblichen Altersversorgung, 1. Teil, Rz 370; Dieterich/Rühle, Das Arbeitsrecht der betrieblichen Direktzusagen, Seite 37 f. in Handbuch der betrieblichen Altersversorgung, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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