Rechtsprechung
| BVerwG, 27.07.2021 - 3 B 12.20, 3 PKH 1.20, 3 B 12.20, 3 PKH 1.20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Verpflichtungsklage auf Wiedergestattung der Tierhaltung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 88 VwGO
Verpflichtungsklage auf Wiedergestattung der Tierhaltung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Tierschutzrechtliche Anordnung betreffend die Untersagung des Haltens und Betreuens landwirtschaftlicher Nutztiere
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gießen, 19.12.2012 - 4 K 2236/11
- VGH Hessen, 27.03.2020 - 5 A 2514/13
- BVerwG, 27.07.2021 - 3 B 12.20, 3 PKH 1.20, 3 B 12.20, 3 PKH 1.20
- VGH Hessen, 19.07.2022 - 5 A 1776/21
- BVerwG, 20.01.2023 - 3 B 31.22
- BVerfG, 15.11.2023 - 1 BvR 515/23
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 13.01.2012 - 9 B 56.11
Klagebegehren; Rechtsschutzbegehren; Klageantrag; Klagebegründung; …
Auszug aus BVerwG, 27.07.2021 - 3 B 12.20
Maßgeblich ist das Rechtsschutzziel, wie es in dem Klageantrag, der Klagebegründung und dem weiteren Vorbringen sowie in den sonstigen für das Gericht und die übrigen Beteiligten erkennbaren Umständen zum Ausdruck kommt (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Januar 2012 - 9 B 56.11 - juris Rn. 7 …und Urteil vom 26. April 2018 - 3 C 11.16 - juris Rn. 14 jeweils m.w.N.). - BVerwG, 26.04.2018 - 3 C 11.16
Fachgebiet Psychosomatik; Klageänderung; Spruchreifmachung; Thüringer …
Auszug aus BVerwG, 27.07.2021 - 3 B 12.20
Maßgeblich ist das Rechtsschutzziel, wie es in dem Klageantrag, der Klagebegründung und dem weiteren Vorbringen sowie in den sonstigen für das Gericht und die übrigen Beteiligten erkennbaren Umständen zum Ausdruck kommt (stRspr, vgl. BVerwG…, Beschluss vom 13. Januar 2012 - 9 B 56.11 - juris Rn. 7 und Urteil vom 26. April 2018 - 3 C 11.16 - juris Rn. 14 jeweils m.w.N.). - BVerwG, 27.10.2006 - 1 B 152.06
Verfahrensrecht, Berufung, Berufungsinstanz, Hilfsantrag, Widerruf, …
Auszug aus BVerwG, 27.07.2021 - 3 B 12.20
Ein Verfahrensmangel kann darin liegen, dass das Gericht unter Verstoß gegen § 88 VwGO über einen bei ihm anhängig gewordenen Gegenstand nicht entscheidet (BVerwG, Beschluss vom 27. Oktober 2006 - 1 B 152.06 - juris Rn. 2).
- BVerwG, 01.06.2022 - 3 B 29.21
Rechtsweg bei Geltendmachung eines auf § 56 IfSG analog gestützten …
Maßgeblich ist das Rechtsschutzziel, wie es in dem Klageantrag, der Klagebegründung und dem weiteren Vorbringen sowie in den sonstigen für das Gericht und die übrigen Beteiligten erkennbaren Umständen zum Ausdruck kommt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 26. April 2018 - 3 C 11.16 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 18 Rn. 14 und Beschluss vom 27. Juli 2021 - 3 B 12.20, 3 PKH 1.20 - juris Rn. 4, jeweils m. w. N.). - BVerwG, 23.06.2022 - 10 C 3.21
Über den Zugang zu Unterlagen des Bundessicherheitsrates muss teilweise neu …
Maßgeblich ist das Rechtsschutzziel, wie es in dem Klageantrag, der Klagebegründung und dem weiteren Vorbringen sowie in den sonstigen für das Gericht und die übrigen Beteiligten erkennbaren Umständen zum Ausdruck kommt (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 26. April 2018 - 3 C 11.16 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 18 Rn. 14; Beschlüsse vom 13. Januar 2012 - 9 B 56.11 - Buchholz 310 § 88 VwGO Nr. 42 Rn. 7 und 27. Juli 2021 - 3 B 12.20, 3 PKH 1.20 - juris Rn. 4 jeweils m. w. N.). - BVerwG, 03.02.2025 - 3 BN 4.24
Antragsänderung im Normenkontrollverfahren; Auslegung des Rechtsschutzbegehrens
- BVerwG, 02.06.2022 - 3 B 23.21
Veröffentlichung und Rechtmäßigkeit der Ergebnisse des sogenannten 10. Warentests …
Für die Auslegung des Klagebegehrens sind neben dem Klageantrag insbesondere die Klagebegründung sowie das gesamte übrige Klagevorbringen zu berücksichtigen, ferner die Interessenlage des Klägers, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen für das Gericht und die übrigen Beteiligten als Empfänger der Prozesserklärung erkennbaren Umständen ergibt (BVerwG…, Urteil vom 26. April 2018 - 3 C 11.16 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 18 Rn. 14;… Beschlüsse vom 25. Januar 2022 - 3 B 17.20 - juris Rn. 6 und vom 27. Juli 2021 - 3 B 12.20, 3 PKH 1.20 - juris Rn. 4). - BGH, 20.07.2023 - AnwZ (Brfg) 14/22
Rechtsanwaltszulassung: Widerspruch gegen einen Abhilfe- oder …
Maßgeblich ist das Rechtsschutzziel, wie es in dem Klageantrag, der Klagebegründung und dem weiteren Vorbringen sowie in den sonstigen für das Gericht und die übrigen Beteiligten erkennbaren Umständen zum Ausdruck kommt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Juli 2021 - 3 B 12/20, 3 PKH 1/20, juris Rn. 4 mwN). - VG Düsseldorf, 26.05.2026 - 9 L 735/26
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis, Klagefrist, Auslegung Klagebegehren, Bauantrag, …
Rn. 46 vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Juli 2021 - 3 B 12/20, 3 PKH 1/20 -, juris, Rn. 5; Schenke in Kopp/Schenke, VwGO, 30. Aufl. 2024, § 80, Rn. 3 m.w.N.,. - OVG Berlin-Brandenburg, 03.03.2022 - 4 B 2.21
Beamtenversorgung; anrechenbares Erwerbseinkommen; monatsbezogene Berechnung; …
- OVG Hamburg, 28.01.2025 - 4 Bf 70/24 Danach sind für die Auslegung des Klagebegehrens neben dem Klageantrag insbesondere die Klagebegründung sowie das gesamte übrige Klagevorbringen zu berücksichtigen, ferner die Interessenlage des jeweiligen Klägers, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen für das Gericht und die übrigen Beteiligten als Empfänger der Prozesserklärung erkennbaren Umständen ergibt (…BVerwG, Urt. v. 26.4.2018, 3 C 11.16, Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 18 Rn. 14; Beschl. v. 25.1.2022, 3 B 17.20, juris Rn. 6, Beschl. v. 27.7.2021, 3 B 12.20, 3 PKH 1.20, juris Rn. 4).
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