Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 29.04.2020 - 3 B 142/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsCoronaSchVO § 4 Abs. 1 Nr. 1
Sonnenstudio; Corona; Wellnesszentrum - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Betrieb von Sonnenstudios und Wellnesszentrum während der Corona-Pandemie
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen, 08.12.2020 - 3 B 377/20
Kindergarten; Sportanlage
Damit ist der Antrag insoweit unzulässig (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 29. April 2020 - 3 B 142/20 -, juris Rn. 11).Hieraus folgt, dass die sich aus dem allgemeinen Gleichheitssatz ergebenden Grenzen für die Infektionsschutzbehördebei Regelungen eines dynamischen Infektionsgeschehens weniger streng sind (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 17. April 2020 - 11 S 22/20 -, juris Rn. 25; SächsOVG, Beschl. v. 29. April 2020 a. a. O. Rn. 49).
- OVG Sachsen, 09.02.2021 - 3 B 440/20
Verhältnis der Anträge nach § 123 Abs. 1 VwGO und § 47 Abs. 6 VwGO bei Rüge der …
Rn. 22 Ausgehend davon hat der Senat bisher ein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis im vorgenannten Sinn jedenfalls dann angenommen, wenn zwischen den Parteien in Streit steht, ob der vermeintliche Normadressat den Vorschriften der Sächsischen-Corona- Schutz-Verordnung überhaupt unterfällt (…SächsOVG, Beschl. v. 15. Dezember 2020 - 3 B 409/20 -, juris Rn. 13 in Bezug auf die Frage, ob ein EMS-Sportstudio ein Fitnessstudio i. S. d. SächsCoronaSchVO ist; vgl. auch Beschl. v. 29. April 2020 - 3 B 142/20 -, juris Rn. 12). - OVG Sachsen, 15.12.2020 - 3 B 409/20
EMS-Sportstudio; einstweilige Anordnung; Feststellungsbegehren; …
Auf die Möglichkeit des Erlasses einer einstweiligen Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO muss sich die Antragstellerin ebenfalls nicht verweisen lassen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 29. April 2020 - 3 B 142/20 -, juris Rn. 12).
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