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| BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision auf Grund fehlenden Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht - Bewertung von bewirtschafteter Fläche
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 25.08.1997 - 3 L 544/96
- BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 07.02.1985 - 3 C 36.84
Änderung der Schadensfeststellung an Grundvermögen - Nachträgliche Feststellung …
Auszug aus BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98
Dem Gericht erwächst freilich eine Pflicht, Ermittlungen anzustellen, nicht nur durch Beweisanträge der Beteiligten (Urteil vom 7. Februar 1985 - BVerwG 3 C 36.84 - Buchholz 427.6 § 15 Nr. 25; Beschluß vom 27. Dezember 1988 - BVerwG 3 B 29.88 - Buchholz 310 § 86 Abs. 2 Nr. 36). - BVerwG, 01.09.1994 - 3 C 1.92
Milcherzeugung - Beendigung des Pachterhältnisses - Übergang der Referenzmenge - …
Auszug aus BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98
Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des beschließenden Senats (vgl. Urteile vom 2. Dezember 1993 - BVerwG 3 C 82.90 - Buchholz 451.512 Nr. 85; vom 1. September 1994 - BVerwG 3 C 1.92 - BVerwGE 96, 337 [BVerwG 01.09.1994 - 3 C 1/92]). - BVerwG, 30.07.1976 - 4 A 1.75
Betreiben einer Schießanlage - Erforderlichkeit von zusätzlichen …
Auszug aus BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98
Erst hierdurch wird dem Gericht die Möglichkeit eröffnet, die sachdienlichen Beweise zu erheben (vgl. Beschluß vom 30. Juli 1976 - BVerwG IV A 1.75 - Buchholz 310 § 50 Nr. 6). - BVerwG, 02.12.1993 - 3 C 82.90
Pachtflächen - Milcherzeugung - Referenzmengenübergang nach Pachtende - …
Auszug aus BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98
Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des beschließenden Senats (vgl. Urteile vom 2. Dezember 1993 - BVerwG 3 C 82.90 - Buchholz 451.512 Nr. 85; vom 1. September 1994 - BVerwG 3 C 1.92 - BVerwGE 96, 337 [BVerwG 01.09.1994 - 3 C 1/92]). - BVerwG, 27.12.1988 - 3 B 29.88
Auszug aus BVerwG, 25.02.1998 - 3 B 17.98
Dem Gericht erwächst freilich eine Pflicht, Ermittlungen anzustellen, nicht nur durch Beweisanträge der Beteiligten (Urteil vom 7. Februar 1985 - BVerwG 3 C 36.84 - Buchholz 427.6 § 15 Nr. 25; Beschluß vom 27. Dezember 1988 - BVerwG 3 B 29.88 - Buchholz 310 § 86 Abs. 2 Nr. 36).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2008 - L 1 B 33/07
Arbeitslosenversicherung
Diese Grundsätze gelten aber nicht ausnahmslos: Ändern sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse während des Gerichtsverfahrens und erkennt die Behörde daraufhin den geltend gemachten Anspruch sofort an, wäre es unbillig, sie mit außergerichtlichen Kosten zu belasten (…Rechtsgedanke des § 93 der Zivilprozessordnung (ZPO), vgl. Bundessozialgericht [BSG], Beschluss vom 24. Mai 1991, Az.: L 7 RAr 2/91,;…">193%20SGG%20Nr.%202#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-1500 § 193 SGG Nr. 2; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 30. April 1999, Az.: L 3 B 17/98 RJ und vom 18. Dezember 2001, Az.: L 3 B 19/01 P). - LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006 - L 8 R 62/06
Rentenversicherung
Mit Beschluss vom 30. April 1999 hob das LSG NRW (L 3 B 17/98 RJ) den Kostenbeschluss auf und legte der Beklagten die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auf.
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